„Chancen des Strukturwandels nutzen“

Wie lassen sich Energiesicherheit, Arbeitsplätze und Klimaschutz angesichts des Strukturwandels im Rheinischen Revier miteinander vereinbaren? Um diese Frage ging es beim Gedankenaustausch zwischen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein und den Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen, die aus dem IHK-Bezirk – Krefeld, Mönchengladbach, Rhein-Kreis Neuss und Kreis Viersen – stammen.

„Mit den Empfehlungen der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung liegt ein tragfähiger Kompromiss vor,“ sagte IHK-Präsident Elmar te Neues zur Eröffnung der Runde. Das Paket müsse im Gesetzgebungsverfahren nun zügig umgesetzt werden, damit die Region den Strukturwandel erfolgreich gestalten könne. Der SPD-Abgeordnete Hans-Willi Körfges warnte davor, die Einigung infrage zu stellen: „Der Kompromiss schafft Planungssicherheit, eröffnet den betroffenen Regionen eine Entwicklungsperspektive und sichert die Akzeptanz für den Braunkohleausstieg.“

Die Chancen des Strukturwandels gelte es nun zu nutzen, betonte IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. „Dafür brauchen wir nicht nur konkrete strukturfördernde Projekte und ein starkes regionales Netzwerk, sondern auch gute energiepolitische Voraussetzungen.“ Elmar te Neues ergänzte, insbesondere Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Energiepreise seien für die Unternehmen in der Region von großer Bedeutung. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze sind für das Gelingen des Strukturwandels entscheidende Voraussetzungen“, stellte Oliver Keymis, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen und Landtagsvizepräsident, zustimmend fest. Es komme darauf an, die gesellschaftlichen Kräfte für diese Aufgabe zu bündeln.

Die Abgeordneten und die IHK-Vertreter vereinbarten, den Dialog auch in Zukunft fortzusetzen. Neben den Gesprächen mit den Abgeordneten der Opposition pflegt die IHK auch den Gedankenaustausch mit Abgeordneten der Regierungsfraktionen.