Neue Rechtsverordnung des Landes tritt in Kraft

Neue Rechtsverordnung des Landes tritt in Kraft
© G. Mönks Photografie / Adobe Stock

Maßnahmen der Landesregierung

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Landesregierung per Erlass umfangreiche Maßnahmen beschlossen. Dazu gehören Schließungen und Beschränkungen.

Ob und inwiefern Sie als Unternehmen betroffen sind, erfahren Sie auf dem Portal der Landesregierung, das laufend aktualisiert wird.

Für betroffene Unternehmen hat die IHK eine Corona-Hotline geschaltet. Unter der Telefonnummer 02151 635-424 sind die Berater der IHK von montags bis donnerstags von 8 bis 17 Uhr und freitags von 8 bis 15 Uhr erreichbar. Darüber hinaus hat die IHK auch eine Sammel-E-Mail-Adresse für Anfragen eingerichtet: corona@mnr.ihk.de.

Im Folgenden finden Sie die aktuelle Rechtsverordnung des Landes NRW, die am Donnerstag, 16. April, erlassen wurde, und seitdem ständig aktualisiert wird.

Die Fristen und Termine für Lockerungen der gegenwärtigen Situation variieren zwischen den Branchen.

Lockerungen vom 30. Mai

Die neuen Regelungen im Einzelnen
Folgende Erleichterungen sieht die neue Corona-Schutzverordnung der Landesregierung für Nordrhein-Westfalen ab dem 30. Mai 2020 vor:

1. Kontaktbeschränkungen und Verhaltensregeln
Die bestehenden Kontaktbeschränkungen werden entsprechend dem Beschluss zwischen Bund und Ländern vom 26. Mai 2020 so weiterentwickelt, dass sich neben den bisher möglichen Konstellationen (Familie oder zwei Hausstände) eine Gruppe von bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum treffen darf. Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
Im Übrigen gilt die allgemeine Abstandsregel von 1,5 Metern fort, auch die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in bestimmten Bereichen.

2. Kultureinrichtungen
Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser können wieder für Besucher öffnen, wenn sie den Hygiene- und Infektionsschutz sicherstellen. Dies gilt auch für Veranstaltungsbereiche im Freien. Ein besonderes Hygiene- und Infektionsschutzkonzept ist notwendig, wenn mehr als ein Viertel der regulären Zuschauerkapazität oder mehr als 100 Personen zuschauen sollen.

3. Sport
Personengruppen, die sich im Rahmen der Kontaktbeschränkungen treffen dürfen, wird auch der nicht-kontaktfreie Sport im Freien wieder gestattet. In diesem Rahmen sind Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport im Freien unter Einhaltung eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts wieder zulässig – auch die Nutzung von Umkleide- und Sanitäranlagen unter Auflagen. Im Übrigen bleibt der Sport-, Trainings- und Wettkampfbetrieb mit unvermeidbarem Körperkontakt weiterhin untersagt. Bahnen-Schwimmbecken, auch in Hallenbädern, können ihren Betrieb wiederaufnehmen.

4. Ferienangebote
Busreisen sind unter den Bedingungen des Infektionsschutzes wieder möglich. Schüler können ihre Sommerferien wieder mit Tagesausflügen, Ferienfreizeiten, Stadtranderholung und Ferienreisen unter Einhaltung der Hygiene- und Schutzvorschriften verbringen.

5. Messen, Kongresse, Tagungen
Fachmessen, Fachkongresse und -tagungen sind mit Schutzkonzepten wieder zulässig.


Detailfragen zur Maskenpflicht sowie zur Durchführbarkeit von beruflichen und privaten Veranstaltungen werden hier geklärt: https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus.

Lockerungen vom 20. Mai

Die Coronaschutzverordnung wurde aktualisiert
Der Betrieb von Tattoo- und Piercingstudios wurde wieder erlaubt. Für diese gelten die gleichen Hygienevorschriften wie für Nagelstudios und Kosmetikbetriebe. Auch die Nutzung von Duschen und Umkleiden in Fitnessstudios ist wieder - unter Auflagen - gestattet. Näheres regelt die Anlage zur Coronaschutzverordnung.

Einreiseverordnung
Die Geltungsdauer der Coronaeinreiseverordnung wurde bis einschließlich 5. Juni 2020 erweitert. Zudem wurde eine Klarstellung in Bezug auf das Staatenprivileg für Arbeitskräfte aus EU-Länder und weiteren Staaten vorgenommen. Die Einreise für Personen, die aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland nach Nordrhein-Westfalen einreisen, war bereits in der Vorgängerversion der aktuellen Verordnung erleichtert worden.

Lockerungen vom 16. Mai

Vorgaben für Ausflugschifffahrt und Freibäder - Piercingstudios werden Tatoostudios gleichgestellt
Neben kleineren Anpassungen und redaktionellen Änderungen beinhaltet sie nun unter anderem Vorgaben für Ausflugsschiffe und Freibäder (Voraussetzungen für Öffnungen). Zudem wurden Piercingstudios den Tattoostudios gleichgestellt. Diesen ist bis auf weiteres untersagt zu öffnen.


Übernachtungen werden wieder für EU-Einreisende freigegeben
Die Regelungen zu touristischen Übernachtungen wurden an die aktuell geltende CoronaEinrVO angepasst und Übernachtungen auch für EU-Einreisende freigegeben.

Gastronomie
Aktualisierung der Bußgeldvorschriften, Buffets unter strengen Vorgaben zulässig.
Bei den Bußgeldvorschriften wurde klargestellt, dass die Gastwirte für die Organisation ihrer Betriebe verantwortlich sind und die Gäste sich – wie im Außenbereich – an die Kontaktbeschränkungen halten sollen. Die Anlage wurde mit Blick auf die Gastronomie modifiziert. Künftig sind beispielsweise nach strengen Vorgaben Buffets zulässig.


Rahmen für Beherbergungsbetriebe nun geregelt
Ggf. nochmal von etwas größerer Bedeutung aufgrund der anstehenden Feiertage:
Die Anlage (Hygiene- und Infektionsschutzstandards) regelt den Rahmen für Beherbergungsbetriebe. Auch hier gilt für die gemeinsame Nutzung die Personenbegrenzung aus der CoronaSchVO (Familien, zwei Hausgemeinschaften). Wellnessbereiche etc. bleiben wie auch solitäre Wellnesseinrichtungen, Saunen etc. derzeit geschlossen. Zudem enthalten sind Regelungen für Campingplätze.

Lockerungen vom 11. Mai

Am 11. Mai dürfen gastronomische Betriebe unter strengen Auflagen wieder öffnen. Auch Übernachtungsangebote in Ferienwohnungen, Ferienhäusern und auf Campingplätzen zu touristischen Zwecken sind für Personen mit Wohnsitz in Deutschland unter Auflagen wieder zulässig.

Der Betrieb von Freizeitparks und Indoor-Spielplätzen ist mit Genehmigung des Ordnungsamts auf Basis eines Hygiene- und Infektionsschutzkonzepts zulässig. Auch der Betrieb von Spielhallen, Wettbüros und ähnlichen Einrichtungen sowie des Automatenspiels in Spielbanken ist mit geeigneten Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) und gegebenenfalls mit der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung wieder möglich.

Fitnessstudios dürfen zum 11. Mai ebenfalls wieder öffnen. Allerdings ist das Ausüben von Sportarten mit unvermeidbaren Körperkontakt sowie jedes hochintensive Ausdauertraining weiterhin unzulässig. Auch die Nutzung der Duschen sowie Schwimmbecken, Saunen, und Solarien bleibt bis auf weiteres untersagt. Die genauen Details zum Hygiene- und Infektionsschutz regelt eine Anlage zur Corona-Schutzverordnung.

Tanzschulen dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen, soweit sich die nicht-kontaktfreie Ausübung auf einen festen Tanzpartner beschränkt und im Übrigen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet ist.

Auch Dienstleistungen der Fußpflege, Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massagen sind zum 11. Mai wieder zulässig. Auch hier gelten sehr strenge Auflagen zur Hygiene und zum Infektionsschutz, die in der Anlage zur Corona-Schutzverordnung detailliert geregelt sind.
Bei anderen körpernahen Dienstleistungen (z.B. Sonnenstudios) muss neben der strikten Beachtung der allgemeinen Hygiene- und Infektionsschutzregeln auf einen möglichst kontaktarmen Umgang geachtet werden. Tätowieren bleibt bis auf weiteres unzulässig.
Hotels, Pensionen, Jugendherbergen und ähnliche Beherbergungsbetriebe dürfen ab dem 18. Mai zu touristischen Zwecken für Personen mit Wohnsitz in Deutschland wieder öffnen. Für Beherbungsbetriebe wird die Landesregierung noch Hygiene- und Infektionsschutzstandards festlegen.

Die detaillierten Hygiene- und Infektionsschutzregeln für die Gastronomie, das Friseurhandwerk, podologische Behandlungen, podologische Fußpflege, Fußpflege, Kosmetikbetriebe, Nagelstudios, Maniküre, Massage/Massagestudios und Fitnessstudios finden Sie im Downloadbereich dieser Seite.

Weitere Lockerungen seit dem 7. Mai 2020

Sport
Zulässig ist  der Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport auf öffentlichen oder privaten Freiluftsportanlagen sowie im öffentlichen Raum, wenn dieser kontaktfrei durchgeführt wird, geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zum Infektionsschutz, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Abstands von mindestens 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) sichergestellt sind. Die Nutzung von Dusch- und Waschräumen, Umkleide-, Gesellschafts- und sonstigen Gemeinschaftsräumen sowie das Betreten der Sportanlage durch Zuschauer sind bis auf weiteres untersagt; bei Kindern unter 12 Jahren ist das Betreten der Sportanlage durch jeweils eine erwachsene Begleitperson zulässig. Gleiches gilt für den Reitsport, Reitunterricht, Voltigieren und Kutschfahren auch in Reitschulen, Reithallen und sonstigen nicht unter freiem Himmel befindlichen Reitsportanlagen.

Außerhaus-Verkauf von Lebensmitteln
Der Umkreis um die Verkaufsstelle, innerhalb dessen der Verzehr der Lebensmittel untersagt ist, wurde von 50 Meter auf nun 25 Meter reduziert.

Mund-Nase-Bedeckung
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung für Inhaber, Leiter und Beschäftigte sowie Kunden, Nutzer und Patienten muss nicht nur innerhalb der jeweiligen Einrichtung oder Verkaufsstelle erfolgen, sondern auch in einer Warteschlage davor. Die Mund-Nase-Bedeckung kann vorübergehend abgelegt werden, wenn das zur Ermöglichung einer Dienstleistung oder aus anderen Gründen (z.B. Kommunikation mit einem gehörlosen oder schwerhörigen Menschen) zwingend erforderlich ist.

Ab dem 9. Mai soll Dienstleistern zur medizinisch-pflegerischen Versorgung und zur weiteren Grundversorgung (Friseure, Fußpflege) unter strengen Hygienevorgaben ein Zugang zu stationären Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen ermöglicht werden können.

Ab dem 11. Mai sollen weitere Lockerungen, insbesondere für die Gastronomie, Hotels und den Tourismus folgen, Geschäfte sollen auch Verkaufsflächen über 800qm öffnen dürfen. Ferner ist für den 11. Mai die Öffnung von Fitnessstudios, Tanzschulen und Sporthallen/Kursräumen der Sportvereine unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen angekündigt. Hierzu werden detaillierte rechtliche Regelungen noch folgen.

 

Lockerungen vom 4. Mai 2020

Das Land NRW hat weitere vorsichtige Lockerungen bei den Betriebsbeschränkungen beschlossen und die neue, seit dem 4. Mai 2020 geltende Coronaschutzverordnung veröffentlicht. Die neue Verordnung sowie die Anlage „Hygiene- und Infektionsschutzstandards“ für das Friseurhandwerk in Friseursalons (und entsprechend für mobile Friseurdienstleistungen) sowie für podologische Behandlungen, podologische Fußpflege und Fußpflege finden Sie unter Downloads.

Die Corona-Schutzverordnung sieht seit Montag, dem 4. Mai 2020, im Wesentlichen folgende Änderungen vor:

  • Museen, Ausstellungen, Galerien, Schlösser, Burgen und ähnliche Einrichtungen sowie Gedenkstätten, zoologische und botanische Gärten, Tierparks, Garten- und Landschaftsparks dürfen seit dem 4. Mai 2020 in Nordrhein-Westfalen wieder öffnen. Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie zur Einhaltung der Maskenpflicht in geschlossenen Räumen treffen.
  • Friseure und Fußpfleger dürfen ab 4. Mai 2020 ihre Dienstleistungen wieder anbieten. Sie müssen allerdings die sehr strenge Auflagen der Anlage zur Coronaschutzverordnung beachten. Alle weiteren Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, bleiben untersagt. Leistungen wie etwa Maniküren, Gesichts- und Kosmetikbehandlungen, Tätowieren und Massagen sind somit bis 10. Mai 2020 nicht möglich. Davon ausgenommen sind medizinisch notwendige Behandlungen.
  • Seit dem 4. Mai 2020 dürfen öffentliche, behördliche und private Bildungseinrichtungen ihre Arbeit wieder aufnehmen. Dazu gehören zum Beispiel Volkshochschulen oder Musikschulen. Auch Unterrichtsveranstaltungen zur Aus- oder Fortbildung sind wieder möglich. Dabei müssen bei der Durchführung geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen und zur Begrenzung des Zutritts zu Schulungsräumen auf maximal eine Person pro fünf Quadratmeter Raumfläche sichergestellt werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss auch gewährleistet sein, wenn Personen sich in den Gängen zwischen Unterrichtstischen bewegen. In Musikschulen ist nur Einzelunterricht zulässig. In atmungsaktiven Fächern (Gesang, Blasinstrumente) ist eine Raumgröße von mindestens zehn Quadratmetern pro Person vorzusehen. Das Erfordernis eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen gilt nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen.
  • Nicht öffentlich zugängliche Kantinen von Betrieben, Behörden und (Aus-)Bildungseinrichtungen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten und Nutzer der Einrichtung betrieben werden, wenn geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) gewährleistet sind.
  • Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Mensen, Kantinen, Kneipen, (Eis-)Cafés und anderen gastronomischen Einrichtungen ist weiterhin untersagt. Diese Betriebe dürfen jedoch Räumlichkeiten für Veranstaltungen und Versammlungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür- und -vorsorge dienen, ohne gastronomisches Angebot zur Verfügung stellen.
  • Großveranstaltungen bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 untersagt. Dazu zählen insbesondere Volksfeste, Jahrmärkte, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Sportfeste, Schützenfeste, Weinfeste, Musikfeste, Festivals und ähnliche Veranstaltungen.
  • Sitzungen von rechtlich vorgesehenen Gremien öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Institutionen, Gesellschaften, Parteien oder Vereine sind zulässig, sofern geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen (auch in Warteschlangen) sichergestellt werden.
  • Versammlungen und Zusammenkünfte sowie interne Veranstaltungen aus beruflichen, gewerblichen und dienstlichen Gründen sind mit Ausnahme von geselligen Anlässen (Betriebsfeiern, Betriebsausflüge usw.) zulässig.
  • Selbstständige, Betriebe und Unternehmen sind neben der Erfüllung ihrer arbeitsschutzrechtlichen Hygiene- und Schutzpflichten auch verantwortlich für die Reduzierung von Infektionsrisiken im Sinne des Infektionsschutzgesetzes. Hierzu treffen sie insbesondere Maßnahmen, um Kontakte innerhalb der Belegschaft und zu Kunden so weit wie tätigkeitsbezogen möglich zu vermeiden, Hygienemaßnahmen und Reinigungsintervalle unter Beachtung der aktuellen Erfordernisse des Infektionsschutzes zu verstärken und Heimarbeit so weit wie sinnvoll umsetzbar zu ermöglichen. Bei der Planung und Umsetzung der Maßnahmen berücksichtigen sie die Empfehlungen der zuständigen Behörden (insbesondere des Robert Koch-Instituts) und Unfallversicherungsträger.