Brexit: Chemikalienregistrierung muss überprüft werden

Brexit: Chemikalienregistrierung muss überprüft werden
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Unternehmen, die in der EU Chemikalien herstellen oder verwenden, müssen die Stoffe bei der europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registrieren. Das schreibt die europäische Chemikalienverordnung (REACH) vor. Die Registrierung muss dabei vom Hersteller beziehungsweise Importeur erfolgen. Beim Registrierungsprozess wird ein sogenannter Hauptregistrant benannt. Sitzt der Hauptregistrant einer Chemikalie in Großbritannien, kann die Registrierung ungültig werden. Denn mit dem Brexit wird Großbritannien zum EU-Ausland, und die Chemikalie darf nicht mehr produziert, verwendet und gehandelt werden.

Das kann verhindert werden, indem der Hauptregistrant mit Sitz in Großbritannien ein anderes Unternehmen als Alleinvertreter in der EU benennt. Die ECHA hat hierzu ein „Brexit-Fenster“ geöffnet. Bis zum 31. Oktober 2019 können Unternehmen die Übertragung der Verantwortung über ein Webportal REACH-IT veranlassen.

Benennt der Hauptregistrant keinen Alleinvertreter in der EU, so müssen die betroffenen EU-Unternehmen den Stoff selbst registrieren. Wird der Stoff nur in Großbritannien hergestellt, muss der EU-Importeur die Chemikalie über REACH registrieren. Gleiches gilt auch für Stoffe, die aus Nicht-EU-Staaten eingeführt werden und bisher über Unternehmen in Großbritannien registriert wurden.

Betroffen sind auch Unternehmen, die die Stoffe lediglich verwenden und nicht selber produzieren – die sogenannten nachgeschalteten Anwender. Auch diese müssen sicherstellen, dass es ein Unternehmen innerhalb der EU-27 gibt, das eine gültige REACH-Registrierung besitzt.

Unternehmen wird daher angeraten, die Registrierungen zu überprüfen und sich auf einen flexiblen Brexit vorzubereiten.

Zusätzlich sollte bereits jetzt bedacht werden, dass nach dem Brexit bei In- und Exporten in das EU-Ausland, also auch nach Großbritannien, die PIC-Verordnung beachtet werden muss. Diese PIC-Verordnung (eng: Prior Informed Consent) regelt die Ein- und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien. Dabei wird festgelegt, dass eine Meldung vor der Ausfuhr bestimmter Chemikalien (Anhang 1 Teil 1) erfolgen muss (Notifizierungspflicht) und bei Chemikalien aus dem Anhang 1 Teil 2 und 3 auch eine ausdrückliche Zustimmung des Empfängerlandes vorliegen muss.