Chemikalienregistrierung muss überprüft werden

Chemikalienregistrierung muss überprüft werden
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Die REACH-Verordnung regelt EU-weit die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von chemischen Stoffen. Nach dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union wird die REACH-Verordnung nach aktuellem Stand nicht mehr für Großbritannien gelten, und Großbritannien wird zum EU-Ausland.

EU-Regularien gelten in der jetzigen Übergangsphase noch in Großbritannien weiter. Die Übergangsphase endet jedoch vorraussichtlich am 31. Dezember 2020. Hersteller, Verwender oder Importeure von Chemikalien sollten Ihre Chemikalienregistrierung daher überprüfen und mögliche Änderungen nach der Übergangsphase einplanen.

Aktuelle Hinweise

Die britische Umweltministerin Rebecca Pow kündigte im Juni an, dass das Vereinigte Königreich ab Januar 2021 - nach Beendigung er Übergangsphase - eine unabhängige Regelung zum Umgang mit Chemikalien vorsieht („UK REACH“). Eine fortgesetzte Anwendung der EU-Chemikalienverordnung REACH in Großbritannien würde damit ausgeschlossen.

Gleiches gilt hinsichtlich einer möglichen erweiterten Mitgliedschaft von Großbritannien in der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA). Gleichwohl äußerte Frau Pow den Wunsch nach weiterer Kooperation mit der EU im Bereich der Chemikalienregulierung. Dies betrifft etwa das Teilen von Daten zu bestimmten Stoffen oder Verfahren im Rahmen der europäischen CLP-Verordnung (dies betrifft die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen). Dazu versprach Pow ein zur europäischen REACH-Verordnung vergleichbares Maß an Transparenz und Öffentlichkeitsbeteiligung in den neuen Regularien in Großbritannien.

Welche Änderungen müssen Unternehmen beachten?

Abhängig von Ihrer Rolle können Unternehmen vom Brexit unterschiedlich betroffen sein. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) stellt dafür auf ihrer Website umfassende Informationen bereit, was Unternehmen, die im Rahmen der Europäischen Chemikalienverordnung REACH agieren, im Zuge des Brexit beachten sollten. Diese finden Sie hier.

Die Hilfestellungen der ECHA umfassen beispielsweise ein erweitertes „Q&A“, welches laufend aktualisiert wird, sowie konkrete Handlungsanleitungen für Unternehmen. Unternehmen, die in der EU Chemikalien herstellen oder verwenden, müssen die Stoffe bei der europäischen Chemikalienagentur (ECHA) registrieren. Die Registrierung muss dabei vom Hersteller beziehungsweise Importeur erfolgen. Beim Registrierungsprozess wird ein sogenannter Hauptregistrant benannt. Sitzt der Hauptregistrant einer Chemikalie in Großbritannien, kann die Registrierung ungültig werden. Denn mit dem Brexit wird Großbritannien zum EU-Ausland.

Das kann verhindert werden, indem der Hauptregistrant mit Sitz in Großbritannien ein anderes Unternehmen als Alleinvertreter in der EU benennt. Benennt der Hauptregistrant keinen Alleinvertreter in der EU, so müssen die betroffenen EU-Unternehmen den Stoff selbst registrieren. Wird der Stoff nur in Großbritannien hergestellt, muss der EU-Importeur die Chemikalie über REACH registrieren. Gleiches gilt auch für Stoffe, die aus Nicht-EU-Staaten eingeführt werden und bisher über Unternehmen in Großbritannien registriert wurden.

Betroffen sind auch Unternehmen, die die Stoffe lediglich verwenden und nicht selber produzieren – die sogenannten nachgeschalteten Anwender. Auch diese müssen sicherstellen, dass es ein Unternehmen innerhalb der EU-27 gibt, das eine gültige REACH-Registrierung besitzt. Die ECHA hat dafür eine Übersichtsliste mit den betroffenen Stoffen zusammengestellt.

Zusätzlich sollte bereits jetzt bedacht werden, dass nach dem Brexit bei In- und Exporten in das EU-Ausland, also auch nach Großbritannien, die PIC-Verordnung beachtet werden muss. Diese PIC-Verordnung (eng: Prior Informed Consent) regelt die Ein- und Ausfuhr gefährlicher Chemikalien.