Neue Stoffe im Anhang XIV der REACH-Verordnung

Neue Stoffe im Anhang XIV der REACH-Verordnung
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Besonders besorgniserregende Stoffe (engl. substances of very high concern; SVHC-Stoffe) benötigen nach der REACH-Verordnung eine Zulassung. 

Als SVHC-Stoffe gelten Stoffe, die

  • kanzerogen, mutagen oder reproduktionstoxisch,
  • persistent, bioakkumulierend und toxisch oder
  • sehr persistent und sehr bioakkumulierend sind oder die
  • wahrscheinlich schwerwiegende Einflüsse auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben (hormonähnliche Stoffe).

Wird ein SVHC-Stoff identifiziert, wird er zunächst in die Kandidatenliste aufgenommen, die fortlaufend aktualisiert wird. Danach wird ein Konsultationsverfahren eingeleitet und geprüft, ob der Stoff in Anhang XIV (Liste der zulassungspflichten Stoffe) aufgenommen wird. Nach Aufnahme in diesen Anhang unterliegen die Stoffe der Zulassungspflicht. Das bedeutet, dass sie nur dann verwendet und in Verkehr gebracht werden dürfen, wenn sie für die jeweilige Verwendung zugelassen wurden.

 

Aktuelle Konsultationen zur Aufnahme in den Anhang XIV der REACH-Verordnung

 

Von der ECHA wurden kürzlich insgesamt sieben Stoffe für die Aufnahme in die Liste der zulassungspflichten Stoffe vorgeschlagen.

Die Konsultation, welche bis zum 5. Juni 2020 lief betraf folgenden Stoffe:

  • Octamethylcyclotetrasiloxane (D4) 
  • Decamethylcyclopentasiloxane (D5)
  • Dodecamethylcyclohexasiloxane (D6)
  • Terphenyl, hydrogenated
  • Dicyclohexyl phthalate (DCHP)
  • Disodium octaborate
  • Benzene-1,2,4-tricarboxylic acid 1,2-anhydride (trimellitic anhydride, TMA)

 

Wichtige Hinweise zu den Ablauffristen

Mit der Aufnahme in den Anhang wird auch eine Frist festgelegt, ab wann eine Zulassung für die Verwendung benötigt wird (Ablauftermin / engl. „sunset date“). Der Zulassungsantrag muss mindestens 18 Monate vor dem Ablauftermin bei der ECHA eingereicht werden, um eine weitere Verwendung zu ermöglichen. Im Zulassungsantrag muss dargelegt werden, dass der Verwender die Risiken, die von dem Stoff ausgehen, angemessen beherrscht.

Die Verwendung der Stoffe im Anhang XIV ist nach dem jeweils genannten Ablauftermin („sunset date“) nur noch möglich, wenn

  • Unternehmen für die Verwendung eine Zulassung haben oder
  • wenn das Unternehmen einen Zulassungsantrag vor dem Antragsschluss gestellt hat, über den noch entschieden werden muss.

Der Anhang XIV der REACH-Verordnung umfasst aktuell 54 Stoffe, denn im Februar 2020 wurden elf weitere Stoffe in den Anhang aufgenommen. Eine aktuelle Liste des Anhangs mit den jeweiligen Ablaufterminen finden Sie hier.

Betroffen von der Erweiterung im Februar 2020 sind u. a. einige Phenolverbindungen sowie einige Borverbindungen (Natriumperborat/Perborsäure und Natriumperoxometaborat). Die Ablauftermine („Sunset Date“) wurden zu unterschiedlichen Fristen im Jahre 2023 festgelegt. Zulassungsanträge müssen bei Bedarf jeweils spätestens 18 Monate vor Ablauf gestellt werden.