10. Novelle zur Änderung der Abwasserverordnung

10. Novelle zur Änderung der Abwasserverordnung
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Die 10. Novelle zur Änderung der Abwasserverordnung wurde am 23. Juni 2020 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Dadurch werden vor allem im allgemeinen Teil die Vorgaben zur Mittelwertbildung von Abwassermessungen geändert. Weitere Neuerungen sind in den Anhängen 13 (Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten), 22 (Chemische Industrie) und 39 (Nichteisenmetallerzeugung) zu finden. In Anhang 19 F (Zellstofferzeugung) wird eine Altanlagenregelung für den Chemischen Sauerstoffbedarf (CSB) wiedereingeführt.

Die Verordnung dient der Umsetzung der BVT-Schlussfolgerungen in Bezug auf die Holzwerkstofferzeugung, die Abwasser-/Abgasbehandlung in der Chemiebranche und die Nichteisenmetallindustrie. Laut der Begründung handelt es sich um eine 1:1-Umsetzung der europäischen Vorgaben.

Für alle unter die Verordnung fallenden Anlagenbetreiber werden im § 6 Absatz 6 Regelungen zur Mittelwertbildung von Messungen nach Teil H der Anhänge getroffen. Danach müssen Anlagenbetreiber, die mehr als die im Teil H ihres Anhangs vorgeschriebene Mindestanzahl an Messungen durchführen, einen Mittelwert bilden und dabei alle Messwerte heranziehen. Die Berechnung für Jahres- oder Monatsmittelwerte wird detailliert vorgegeben. 

Die Anhänge 13, 22 und 39 wurden grundlegend überarbeitet. In Anhang 19 wurde zudem eine Altregelung rückwirkend für Anlagen wiedereingeführt, die vor dem 1. August 2001 in Betrieb waren.