Luftqualität und Luftreinhaltepläne

Luftqualität und Luftreinhaltepläne
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Das Umweltbundesamt (UBA) hat finale Messdaten zur Luftqualität 2019 veröffentlicht. Im Mittel sanken die Jahresmittelwerte der Stickstoffdioxid-Belastung (NO2) an verkehrsnahen Messstationen um rund 4 µg/m³. Der Grenzwert von 40 µg/m³ NO2 wurde noch in 25 Städten überschritten, im Vorjahr waren es 57 Städte. Nur fünf Städte überschritten 2019 den Jahresmittelwert von 50 µg/m³ NO2. Bis dahin sind Fahrverbote in der Regel nicht verhältnismäßig.

Die ausführlichen Messdaten sind hier zu finden. Dort sind neben den Jahresmittelwerten aus den Jahren 2015 bis 2019 auch Übersichten aus den vergangenen Jahren zu den Städten zu finden, in welchen die NO2-Grenzwerte überschritten wurden.

Luftreinhaltepläne im IHK-Bezirk

Die Luftreinhaltepläne enthalten als wesentliche Maßnahme die Festlegung einer Umweltzone sowie weitere industriell und verkehrlich wirkende Maßnahmen. Außerdem werden in den Luftreinhalteplänen die Erneuerung von Fahrzeugflotten der Städte und Gemeinden und des öffentlichen Personennahverkehrs sowie verkehrsplanerische und städteplanerische Maßnahmen aufgeführt. Schließlich werden in den Luftreinhalteplänen strecken- oder zonenbezogene Diesel-Fahrverbote geprüft. Die im Luftreinhalteplan festgelegten Maßnahmen müssen verursachergerecht und verhältnismäßig sein. Sie sind darauf auszulegen, die Immissionen unterhalb der gesetzlich zulässigen Grenzen zu halten.

Luftreinhaltepläne sollen seit dem Jahr 2010 dafür sorgen, dass die Grenzwerte für Stickstoffdioxid eingehalten werden. In immer mehr Städten macht sich dies nun bemerkbar.

Krefeld:
Der Stickstoffdioxidgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde gemäß der letzten veröffentlichten Messungen in 2018 und in 2019 in Krefeld eingehalten.
Den Luftreinhalteplan der Stadt Krefeld finden Sie hier.

Neuss:
Der Stickstoffdioxidgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde gemäß der letzten veröffentlichten Messungen in 2019 das erste Mal in Neuss eingehalten.
Den Luftreinhalteplan der Stadt Neuss von 2013 finden Sie hier.

Mönchengladbach:
Der Stickstoffdioxidgrenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel wurde gemäß der letzten veröffentlichten Messungen in 2018 und in 2019 in Mönchengladbach eingehalten.
Der Luftreinhalteplan der Stadt Mönchengladbach ist hier zu finden.

Luftqualität und Diesel-Fahrverbote

Auch in den größeren Städten in der näheren Umgebung hat sich die Luftqualität in den letzten Jahren verbessert. So wurde beispielsweise in Köln und Düsseldorf der Wert von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel nicht mehr überschritten. Dies ist die Grenze, für welche in § 40 Abs. 1a des Bundesimissionsschutzgesetz festgelegt wurde, dass erst ab dieser Überschreitung Diesel-Fahrverbote verhältnismäßig wären.

Durch den rückläufigen Trend der Luftschadstoffbelastung wird das Thema Fahrverbote weiter an Bedeutung verlieren. Dies zeigte sich auch, als im März 2020 das Bundesverwaltungsgericht zum Fall Reutlingen festgestellt hatte, dass Fahrverbote unverhältnismäßig sind, wenn die Grenzwerte in Kürze eingehalten werden. Weitere Fahrverbote werden damit immer unwahrscheinlicher.