Frist für Kleinemittenten zur Befreiung vom Emissionshandel

Frist für Kleinemittenten zur Befreiung vom Emissionshandel
© Brian Jackson / Adobe Stock

Am 4. Mai 2019 ist die Emissionshandelsverordnung 2030 (EHV 2030) in Kraft getreten. Sie regelt insbesondere die Befreiung von Kleinemittenten aus dem Emissionshandel für die 4. EU-Handelsperiode (2021 bis 2030).

Kleinemittenten können sich nach der Emissionshandel-Richtlinie (Artikel 27) von den einzelnen Pflichten des Emissionshandels befreien lassen. Dafür muss ein entsprechender Antrag bei der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) eingereicht werden. Als Kleinemittent gilt dabei der Betreiber einer stationären Anlage, wenn deren Kohlenstoffdioxidemissionen in den Jahren 2016, 2017 und 2018 jeweils weniger als 15.000 Tonnen pro Jahr betragen haben.

Anträge auf Befreiung als Kleinemittent für den Zuteilungszeitraum 2021 bis 2025 können bis zum 29.06.2019, 24:00 Uhr, bei der DEHSt nur über die Virtuelle Poststelle (VPS) gestellt werden. Bei verspätetem Antrag besteht kein Anspruch mehr auf eine Befreiung für diesen Zuteilungszeitraum!

Neben dem zu verwendenden Antragsformular hat die DEHSt grundlegende Informationen über die Voraussetzungen und Folgen einer Befreiung als Kleinemittent sowie über das Antragsverfahren in einem Hinweispapier zum Download zur Verfügung gestellt.

Falls eine Befreiung als Kleinemittent beabsichtigt wird, kann es laut DEHSt vorteilhaft sein, zeitgleich mit dem Befreiungsantrag ebenfalls bis zum 29. Juni 2019 einen verifizierten Zuteilungsantrag zu stellen.