SCIP-Datenbank für SVHC-haltige Erzeugnisse

SCIP-Datenbank für SVHC-haltige Erzeugnisse
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Ab Januar 2021 sind Hersteller und Lieferanten von SVHC-haltigen Erzeugnissen dazu verpflichtet, Informationen über diese Erzeugnisse an eine europäische Datenbank zu übermitteln. Rechtsgrundlage für diese Datenbank ist Artikel 9 der EU-Abfallrahmenrichtlinie. Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) ist nun dazu verpflichtet eine Datenbank zu besonders besorgniserregenden Stoffen (SVHCs) in Erzeugnissen einzurichten.

Ziel der SCIP-Datenbank

Die SCIP-Datenbank [„Substances of Concern in articles, as such or in complex objects (Products)“] soll geschaffen werden, um eine einheitliche Informationssammlung zu ermöglichen. Die erforderlichen Informationen betreffen die sichere Verwendung von Erzeugnissen und „komplexen Objekten“ (Produkten) mit einem bestimmten SVHC-Anteil. Erfasst werden beispielsweise der Name, die Konzentration sowie die Lokalisierung des SVHC-Stoffs.

Die daraus hervorgehende Informationssammlung soll vor allem abfallbehandelnden Unternehmen als auch Verbrauchern (auf Anfrage) zur Verfügung stehen. Die gesammelten SVHC-Daten sollen unter anderem zu einem verbesserten Risikomanagement im Rahmen der Abfallbehandlung und somit zu einer höheren Recyclingqualität beitragen. Auch die Verbraucheraufklärung sowie der Ersatz von SVHCs sollen gefördert werden.

 

Aktuelles

Am 16. September 2020 hat der Bundestag in seiner Abstimmung zur Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie die Pflicht zur Meldung in die SCIP-Datenbank für Unternehmen zunächst auf Artikel 9 der Abfallrahmenrichtlinie beschränkt. Am 9. Oktober 2020 hat der Bundesrat den beschriebenen Änderungen zugestimmt. Die entsprechende nationale Umsetzung der Datenbank erfolgt nun im Chemikaliengesetz.

Konkret wurde dabei beschlossen, dass im Chemikaliengesetz (ChemG) ein neuer §16 f eingefügt werden soll. Nach diesem besteht dann die Pflicht für Hersteller und Importeure von SVHC-haltigen Erzeugnissen die Informationen gemäß Art. 33 Absatz 1 der REACH-Verordnung der ECHA zur Verfügung zu stellen. Damit entfiele für Erzeugnishersteller und Importeure zunächst die unmittelbare Meldepflicht in die SCIP-Datenbank. Allerdings bleibt die Pflicht bestehen, die ECHA über die geforderten Informationen ab dem 5. Januar 2021 zu informieren.
Die genaue Umsetzung, auch bezüglich der Pflicht der Eintragung ich die SCIP-Datenbank, erfolgt anschließend durch ergänzende Rechtsverordnungen.

Weiterer Ablauf 

Im Februar 2020 hatte die ECHA zunächst einen Datenbank-Prototyp veröffentlicht. Ende Oktober wurde nun die Vollversion der Datenbank freigeschaltet. Diesen finden Sie hier. Die Mitteilung der ECHA mit weiteren Informationen zur Übermittlung der Daten, ein FAQ sowie Informationen über den weiteren zeitlichen Verlauf finden Sie in englischer Sprache hier.
Zudem finden Sie hier eine Informationsgrafik, welche die ECHA erstellt hat.

Am 19. November 2020 wird die ECHA zudem ein weiteres Webinar anbieten, um Unternehmen über die Anforderungen und die Nutzung beziehungsweise die Datenübermittlung an die Datenbank zu informieren. Hierbei soll eine genaue Demonstration der Dateiübermittlung erfolgen. Ebenfalls sollen Teilnehmer im Rahmen einer Q&A-Session ihre Fragen direkt an Experten der Agentur richten können. Weitere Informationen zu dem Webinar finden Sie hier.