Verbot von Einwegkunststoffartikeln

Verbot von Einwegkunststoffartikeln
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Der Bundetag hat am 17. September 2020 das Verbot von Einwegkunststoffartikeln beschlossen. Ab dem 3. Juli 2021 dürfen dadurch zahlreiche dieser Artikel nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Diese Frist richtet sich nach den Vorgaben der EU, denn mit dieser Verordnung sollen die Bestimmungen der EU-Einwegkunststoff-Richtlinie umgesetzt werden. Ziel der EU-Richtlinie ist ein nachhaltigerer Umgang mit Ressourcen sowie die Reduzierung der Vermüllung der Umwelt und der Schutz der Meere.

Das Inverkehrbringungsverbot gilt für bestimmte Einwegkunststoffprodukte sowie im Allgemeinen für Produkte aus „oxo-abbaubaren“ (bspw. durch UV-Licht abbaubare) Kunststoffen. Betroffen aind sowohl bestimmte Verpackungen als auch Nicht-Verpackungen, welche in § 3 der Verordnung genannt werden. Darunter fallen beispielsweise Plastikbesteck, Plastik-Wattestäbchen, Strohhalme oder Einwegbecher aus Styropor.

Die Produktauswahl hängt damit zusammen, dass es das Ziel der Einwegkunststoff-Richtlinie ist, die Auswirkung bestimmter Einwegkunststoffprodukte auf die Umwelt insgesamt zu reduzieren, unabhängig davon, ob die Produkte als Verpackungen in Verkehr gebracht werden oder nicht. Das Inverkehrbringen dieser Produkte nach dem 3. Juli 2021 soll dann eine Ordnungswidrigkeit darstellen.

Die Einwegkunststoffverbotsverordnung bedarf nun noch der Zustimmung im Bundesrat.