Verbot von Einwegkunststoffartikeln

Verbot von Einwegkunststoffartikeln
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Die Bundesregierung hat am 24. Juni 2020 das Verbot von Einwegkunststoffartikeln beschlossen. Ab dem 3. Juli 2021 sollen zahlreiche dieser Artikel dann nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen. Diese Frist richtet sich nach den Vorgaben der EU, denn mit dieser Verordnung sollen die Bestimmungen der EU-Einwegkunststoff-Richtlinie umgesetzt werden. Ziel der EU-Richtlinie ist ein nachhaltigerer Umgang mit Ressourcen sowie die Reduzierung der Vermüllung der Umwelt und der Schutz der Meere.

Das Inverkehrbringungsverbot soll für bestimmte Einwegkunststoffprodukte sowie im Allgemeinen auf Produkte aus „oxo-abbaubaren“ (bspw. durch UV-Licht abbaubare) Kunststoffen begrenzt sein. Betroffen wären sowohl bestimmte Verpackungen als auch Nicht-Verpackungen, welche in § 3 der Verordnung genannt werden. Darunter fallen beispielsweise Plastikbesteck, Plastik-Wattestäbchen, Strohhalme oder Einwegbecher aus Styropor.

Die Produktauswahl hängt damit zusammen, dass es das Ziel der Einwegkunststoff-Richtlinie ist, die Auswirkung bestimmter Einwegkunststoffprodukte auf die Umwelt insgesamt zu reduzieren, unabhängig davon, ob die Produkte als Verpackungen in Verkehr gebracht werden oder nicht. Das Inverkehrbringen dieser Produkte nach dem 3. Juli 2021 soll dann eine Ordnungswidrigkeit darstellen.

Die Einwegkunststoffverbotsverordnung wird nun dem Bundestag zur Befassung zugeleitet und bedarf anschließend der Zustimmung im Bundesrat.