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Novelle der Betriebssicherheitsverordnung veröffentlicht

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Benita Görtz
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Die „Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen vom 3. Februar 2015“ wurde am 6. Februar im Bundesgesetzblatt 2015 Teil 1, Nr. 4, veröffentlicht. Sie umfasst 48 Seiten und besteht aus drei Artikeln, die Vieles neu regeln:

  • Mit Artikel 1 wird die „Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)“ novelliert und neu gefasst.
  • Artikel 2 ändert einzelne Passagen in der Gefahrstoffverordnung, bei denen es um Explosionsschutz geht.
  • Artikel 3 legt fest, dass die gesamte Verordnung am 1. Juni 2015 in Kraft treten wird, weil zum gleichen Datum Übergangsregeln aus der europäischen CLP-Verordnung auslaufen (CLP: Classification, Labelling and Packaging of Chemicals).

Der Text der neuen Verordnung ist für Sie untenstehend in einer Vorab-Version bereit. Online wird der Text voraussichtlich erst ab Juni verfügbar sein.