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Formaldehyd: Neueinstufung zwingt Unternehmen zu handeln

Formaldehyd: Neueinstufung zwingt Unternehmen zu handeln
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Jürgen Zander
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Am 6. Juni 2014 wurde die 6. Anpassung der CLP-Verordnung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt im EU-Amtsblatt veröffentlicht. Die dabei erfolgte Einstufung von Formaldehyd als krebserregend und erbgutverändernd hat weitreichende und teilweise unmittelbare Auswirkungen auf Unternehmen.

CLP-Verordnung: Anhang IV angepasst

Unter anderem wurde die Liste gefährlicher Stoffe in Anhang VI der CLP-Verordnung angepasst. Für viele Unternehmen relevant ist vor allem die Einstufung und künftige Kennzeichnungspflicht von Formaldehyd als krebsgefährdend (Kategorie 1B) und erbgutverändernd (Kategorie 2).

Achtung: Ab . April 2015 neue Pflichten

Die neuen Stoffeinstufungs- und -kennzeichnungspflichten greifen generell ab dem 1. April 2015. Stoffe, die vor dem 1. Dezember 2014 eingestuft, gekennzeichnet und verpackt sowie in Verkehr gebracht werden, müssen erst zum 1. Dezember 2016 neu gekennzeichnet und umverpackt werden. Für Gemische gilt die neue Kennzeichnungs- und Umverpackungspflicht erst ab dem 1. Juni 2017.

Für andere Rechtsbereiche löst die Änderungsverordnung aber unmittelbar mit ihrem Inkrafttreten am 26. Juni 2014, weitreichende Folgen aus, die auch den Umgang mit Formaldehyd betreffen.

Was ist darüber hinaus zu beachten?

Hierbei handelt es sich u. a. um:

  • den Arbeitsschutz in Industrie, Gewerbe und Handel aufgrund der Krebs-Richtlinie (in Deutschland über die Gefahrstoffverordnung umgesetzt)
  • die Produktsicherheit über die Produktsicherheitsrichtlinie, die vorgibt, dass von Produkten keine Gefahren ausgehen dürfen (in Deutschland über das Produktsicherheitsgesetz umgesetzt)
  • das Anlagenrecht über die TA Luft und die 31. BImSchV, insbesondere für eine Vielzahl von thermischen Prozessen (Feuerungen, Motoren, Biogasnutzung, Trocknungsprozesse)
  • spezifisches Recht zu Bauprodukten, Kosmetika, Kraftstoffen (E 10), Spielzeug, Bedarfsgegenständen mit Lebensmittelkontakt, Textilien jeweils mit Implikationen für den Binnenmarkt sowie Baurecht inkl. Mietrecht
  • Vergabegrundlagen für Umweltzeichen wie den Blauen Engel
  • Anpassung einer Vielzahl von Sicherheitsdatenblättern, Informationspflicht zu Erzeugnissen gemäß Art. 33 REACH-VO
  • Inverkehrbringungs- und Verwendungsverbote für Stoffe und Gemische gemäß Anhang XVII, Nr. 28 - 30 REACH-VO

Bisher unklar ist, wie die Vollzugsbehörden mit den weiteren neuen Pflichten betreffend die oben genannten Rechtsbereiche umgehen werden. Aus der Sicht verschiedener Branchenverbände ist eine sofortige Umsetzung aller neuen Verpflichtungen in den betroffenen Unternehmen nicht darstellbar. Der DIHK ist mit dem BDI und betroffenen Fachverbänden hierzu in Kontakt.

Quelle: DIHK