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Neue Verwaltungsvorschriften zur AwSV

Neue Verwaltungsvorschriften zur AwSV
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Ass. jur. Nadja Carolin Herber
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Jürgen Zander
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2.    Die Bekanntmachung/Verwaltungsvorschrift (BAnz AT 10.08.2017 B6) listet alle bisherigen offiziellen Einstufungen von Stoffen, Stoffgruppen und Gemischen in eine der drei WGKs oder als „nicht wassergefährdend“ auf. Diese Veröffentlichung umfasst 156 Seiten (6,3 Megabyte) und entspricht dem aktuellen Datenbestand der UBA-Datenbank „Rigoletto“. Er umfasst etliche tausend Eintragungen, die jeweils mit einer Kennnummer versehen sind. Die höchste Nummer lautet aktuell 9432, wobei jedoch nicht alle möglichen Nummern belegt sind (Es fehlen z. B. 9403, 9412, 9413 usw.). Die Auflistung ist nach diesen Kennnummern aufgereiht, also nicht alphabetisch nach Stoffnamen sortiert, wie es in der bisherigen Verwaltungsvorschrift VwVwS der Fall war. In jener VwVwS waren die als „nicht wassergefährdend“ eingestuften Stoffe separat aufgelistet. Eine solche separate Tabelle gibt es nicht mehr, sondern die besagten Stoffe finden sich nun in der Gesamtliste, dann jeweils mit der Eintragung „nwg“ (anstelle von WGK 1 oder 2 oder 3). Die Bekanntmachung enthält alle bisherigen Einstufungen aus der zuletzt im Jahr 2005 ergänzten VwVwS sowie die seither von der Kommission wassergefährdende Stoffe vorgenommenen Einstufungen. Zur Recherche in dieser als pdf-Datei ausdruckbaren Liste kann die Such-Funktion unter „Bearbeiten“/„Suchen“ verwendet werden. Beispielsweise führt das Suchwort „Chrom“ nacheinander zu diversen chromhaltigen Stoffen. Komfortabler dürfte jedoch die Suchfunktion in der frei zugänglichen Datenbank Rigoletto sein.
 
 
3.    Die bis 31.07.2017 relevante Verwaltungsvorschrift VwVwS enthielt Einstufungsvorgaben, die zum 01.08.2017 in die neue AwSV sinngemäß übernommen wurden sowie die beiden oben genannten Listen mit Einstufungen in WGKs oder als „nicht wassergefährdend“. Sie ist damit entbehrlich geworden und deshalb am 15. August 2017 offiziell aufgehoben worden (BAnz AT 15.08.2017 B5).
Alle drei genannten Veröffentlichungen können auf der Bundesanzeiger-Website (Amtlicher Teil) abgerufen werden (alternativ unter der Suche z.B. mit dem Stichwort "wassergefährdende Stoffe".