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4. BImSchV: Anzeige von Gefahrstofflagern

4. BImSchV: Anzeige von Gefahrstofflagern
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Ass. jur. Nadja Carolin Herber
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In der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) wurde der Anhang 2 an die CLP-Verordnung angepasst. Darin wird die Genehmigungspflicht von Lageranlagen bestimmter gefährlicher Stoffe in Abhängigkeit ihrer Lagerkapazität bestimmt. Dadurch können auch bestehende Lageranlagen neu unter die Genehmigungspflicht nach Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) fallen.

Die Anpassung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) ist im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und am 14. Januar 2017 in Kraft getreten. In der Verordnung wird der Anhang 2 an die CLP-Verordnung angepasst. Darin wird die Genehmigungspflicht von Lageranlagen bestimmter gefährlicher Stoffe in Abhängigkeit ihrer Lagerkapazität bestimmt.  

Das beigefügte Merkblatt gibt eine Übersicht über die veränderten gesetzlichen Pflichten. Mit der Überarbeitung der 4. BImSchV sind Fristen in Gang gesetzt. Bitte Überprüfen Sei, ob Sie betroffen sind.