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Abfalltransporte anzeigen

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Jürgen Zander
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Wer Abfälle auf öffentlichen Straßen transportiert, muss unter Umständen eine Anzeigepflicht erfüllen. Betroffen wären damit zum Beispiel Unternehmen, die von Zeit zu Zeit ihre Wertstoffe auf öffentlichen Straßen zu Abfallsammelstellen fahren.

Um die hierdurch entstehende Bürokratie zu begrenzen, gibt es die abfallrechtliche Anzeige- und Erlaubnisverordnung. Diese legt fest, dass die genannte Anzeigepflicht nicht für Unternehmen gilt, die pro Jahr maximal 2 Tonnen gefährliche Abfälle und/oder maximal 20 Tonnen nicht gefährliche Abfälle einsammeln oder befördern.

Die Anzeige kann mit einem Formular (siehe Downloads) an die untere Abfallbehörde (bei den Kreisen oder den kreisfreien Städten) gesandt werden. Mittelfristig kann die Anzeige auch online über die Seite http://www.zks-abfall.de abgegeben werden.

Die Anzeige- und Erlaubnisverordnung enthält außerdem abgestufte Regelungen im Hinblick auf die notwendige Fach- und Sachkunde und Detailvorgaben zum Erlaubnisverfahren. Auch bei der Erlaubnispflicht - die generell für das Sammeln, Befördern, Handeln und Makeln gefährlicher Abfälle gilt - werden eine Reihe von Ausnahmen formuliert. Davon profitieren insbesondere diejenigen Betriebe, die diese Tätigkeiten nur im Rahmen anderweitiger wirtschaftlicher Unternehmen durchführen.