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Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung

Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung
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Jürgen Zander
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Seit dem 9. Mai 2013 gilt die „Verordnung zur Beschränkung der Verwendung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“ (ElektroStoffV). Sie dient der Umsetzung der europäischen RoHS-II-Richtlinie von 2011. Sie regelt das Inverkehrbringen und Bereitstellen neuer Elektro- und Elektronikgeräte am Markt.

Die ältere Fassung der RoHS-Richtlinie von 2002 war damals durch § 5 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG) ins deutsche Recht übernommen worden. Mit der Novelle der RoHS 2011 wurde die Richtlinie so umfangreich, dass sie in die ElekroStoffV übertragen wurde. Zeitgleich wurden deshalb im ElektroG der bisherige § 5 zum Thema Stoffverwendungsverbote sowie die Verweise auf § 5 gestrichen.

Die ElektroStoffV umfasst im Grundsatz – vorbehaltlich normierter Ausnahmen (beispielsweise militärische und sicherheitsrelevante Geräte, ortsfeste industrielle Großwerkzeuge) – sämtliche neue elektrische und elektronische Geräte, insbesondere auch Kabel und Ersatzteile.
Inhaltlich ist vor allem die gestaffelte Ausdehnung des Geltungsbereichs der Verordnung bzw. der Stoffverwendungsverbote zu beachten. Grundsätzlich wird die Verwendung von Blei, Quecksilber, Cadmium und weiterer Stoffe (z.B. sechswertiges Chrom, polybromiertes Biphenyl (PBB) oder polybromierte Diphenylether (PBDE)) verboten, sofern 0,01 Gewichtsprozent Cadmium bzw. 0,1 Gewichtsprozent der übrigen Stoffe überschritten wird.

Ebenfalls neu ist, dass die RoHS-Richtlinie zu den CE-Kennzeichen gehört damit werden in Anlehnung an die Produktsicherheitsgesetzgebung umfangreiche Kennzeichnungs- und Informationspflichten fällig. Hiernach dürfen Elektro- und Elektronikgeräte nur in Verkehr gebracht werden, wenn unter anderem für sie eine EU-Konformitätserklärung ausgestellt sowie eine CE-Kennzeichnung angebracht wurde.

Details insbesondere zum Anwendungsbereich der neuen RoHS und damit der neuen Elektro-Stoff-Verordnung sind hier abrufbar.