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Elektrogeräte: Rücknahmepflicht des Handels

Elektrogeräte: Rücknahmepflicht des Handels
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Jürgen Zander
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Benita Görtz
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Seit dem 24. Juli 2016 greift die neue Rücknahmepflicht des Handels für alte Elektro- und Elektronikgeräten. Betroffenen Händler müssen Rücknahmestellen für Elektroaltgeräte einrichten und an die Stiftung EAR melden.

Wer ist betroffen und wie?

Betroffen von der Regelung des ElektroG sind Händler deren Verkaufsfläche für Elektro- und Elektronikgeräte mindestens 400 m2 beträgt. Diese Händler müssen beim Neukauf eines Gerätes ein entsprechendes Altgerät kostenlos zurücknehmen, sofern der Kunde dies wünscht. Kleinere Altgeräte, die in keiner äußeren Abmessung größer als 25 cm sind, müssen auch ohne Kauf eines neuen Gerätes zurückgenommen werden.

Online-Handel

Diese Verpflichtung gilt auch für den Online-Handel. Hier zählt als Verkaufsfläche die Versand- und Lagerfläche für Elektro- und Elektronikgeräte. Die Rücknahme muss in zumutbarer Entfernung zum Kunden erfolgen. Um dies zu gewährleisten muss der Onlinehandel Rücknahmestellen einrichten.
(Online-)Händler, die Elektro- und Elektronikgeräte unmittelbar an Endnutzer in anderen EU-Ländern liefern, müssen in jedem Land, das sie beliefern, einen dort ansässigen Bevollmächtigten benennen. Der Bevollmächtigte übernimmt die in dem jeweiligen Land geltenden Hersteller- und Importeurspflichten.

Ordnungswidrigkeit

Ein nicht einhalten des Gesetztes kann mit einem Bußgeld bis zu 100.000 € durch die zuständendige Länderbehörde geahndet werden.

Systeme

In Deutschland etablieren sich derzeit Systeme, die den Händlern bei der Erfüllung ihrer Pflichten behilflich sind (siehe weiterführende Informationen).