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ElektroG: Verpflichtungen für die Beteiligten

ElektroG: Verpflichtungen für die Beteiligten
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Jürgen Zander
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Benita Görtz
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Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz – ElektroG) dient vornehmlich der Umsetzung der europäischen WEEE-Richtlinie.

Rechtsgrundlage aus der EU

Die WEEE-Richtlinie hat verschiedene umweltpolitische Ziele; dies sind:

  • die schädlichen Auswirkungen der Entstehung und Bewirtschaftung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten zu vermeiden oder zu verringern,
  • die Gesamtauswirkungen der Ressourcennutzung zu reduzieren und die Effizienz der Ressourcennutzung zu steigern.

Rücknahme im Handel

Die Rücknahmepflicht im Handel und Onlinehandel stand im Mittelpunkt der Novelle aus dem Jahr 2015. Für Händler mit einer Verkaufsfläche (bzw. Lagerfläche beim Versandhandel) von mehr als 400 Quadratmetern gilt die Verpflichtung, ein Altgerät unentgeltlich zurückzunehmen, wenn der Endnutzer gleichzeitig ein vergleichbares Neugerät erwirbt (sog. 1:1 – Rücknahme). Auch unabhängig von einem Neukauf sind diese Unternehmen verpflichtet, Altgeräte zurückzunehmen, wenn diese eine äußere Abmessung von maximal 25 cm haben. Diese Verpflichtung gilt für die Rücknahme in handelsüblichen Mengen (sog. 0:1- Rücknahme). Weitere Informationen zur Rücknahmepflicht des Handels haben wir hier für Sie zusammengestellt.

Bevollmächtigter

Bevollmächtigte vertreten die Pflichten der Hersteller und Vertreiber der in Deutschland ansässigen Unternehmen, die im Ausland Elektrogeräte an Endkunden vertreiben wollen. Solche Bevollmächtigte sind auch für ausländische Unternehmen vorgesehen, die in Deutschland Elektrogeräte verkaufen wollen.

Die Zukunft ab 2018

Auch wird ab dem 15. August 2018 ein offener, alle Elektro- und Elektronikgeräte umfassender Anwendungsbereich eingeführt. Photovoltaik-Module sowie Leuchten aus privaten Haushalten werden mit Inkrafttreten der ElektroG-Novelle neu aufgenommen, wobei hier eine viermonatige Übergangsfrist gilt. Die Umstellung von ehemals 10 auf dann sechs Kategorien führt zu einer Neustrukturierung der angemeldeten Elektrogeräte, d.h. dass auch bereits gemeldete Elektrogeräte überprüft werden müssen.

Gebührenverordnung

Die zum ElektroG zugehörige Gebührenverordnung ist zum 01.01.2018 neu in Kreaft getreten. Die Gebührenverordnung ist zum Download bereitgestellt.