Türkei: Exporteurs-Erklärung nicht länger zulässig

Türkei: Exporteurs-Erklärung nicht länger zulässig
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Mit Bekanntgabe einer Änderung in der türkischen Zollverordnung im türkischen Amtsblatt vom 24. Mai 2019, sind Ursprungsnachweise neu geregelt worden. Mit dieser Neuregelung ist die rechtliche Grundlage für die Exporter’s Declaration (Exporteurs Erklärung), die bislang anstelle eines Ursprungszeugnisses, durch den Lieferanten eigenständig erstellt werden konnte, weggefallen. Somit gilt die Exporter’s Declaration im Warenverkehr mit der Türkei nicht mehr als Ursprungsnachweis.

Bei EU-Lieferungen in die Türkei mit einer Warenverkehrsbescheinigung A.TR wird seitens der türkischen Zollverwaltung ein Ursprungszeugnis gefordert, wenn diese Waren vom türkischen Handelsministerium als „Risikowaren“ eingestuft werden. Als „Risikowaren“ gelten solche Waren, die unter anderem handelspolitischen Maßnahmen, wie einem Zusatzzoll, Ausgleichszoll und/oder Anti-Dumping-Zoll unterliegen. Mit Veröffentlichung eines Erlasses des türkischen Handelsministeriums am 27. Mai 2019 wird bei jedem Import individuell geprüft werden, ob nach dem türkischen Zollsystem BILGE die zu importierende Ware als „Risikoware“ eingestuft ist und somit ein Ursprungszeugnis verlangt wird. Wird die Ware als „Risikoware“ eingestuft, ist zur Vermeidung der Anwendung der entsprechenden handelspolitischen Maßnahme, ein Ursprungszeugnis erforderlich. Ob Ihre Waren einem Zusatzzoll unterliegen oder welcher Ursprungsnachweis die Ware begleiten sollte, sollte im Vorfeld mit dem türkischen Importeur abgestimmt werden.

Nach bisherigen Erkenntnissen muss davon ausgegangen werden, dass die türkische Zollverwaltung jedoch für sämtliche Waren Ursprungszeugnisse verlangt.