Corona: Einreisebeschränkungen in NRW und den EU-Ländern

Corona: Einreisebeschränkungen in NRW und den EU-Ländern
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Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat für Einreisende aus Risikogebieten eine Testpflicht (Einreisetestung) beschlossen und hierzu die sogenannte Corona-Einreiseverordnung ergänzt. 

Testpflicht für die Einreise aus Risikogebieten

Demnach müssen sich Reisende seit dem 28. Dezember 2020, die  aus einem (vom Robert-Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten) Risikogebiet, auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, höchstens 24 Stunden vor ihrer Einreise oder unmittelbar danach einem Schnell- oder PCR-Test auf das Corona-Virus unterziehen (Einreisetestung). Die Testkosten müssen die Reisenden selbst tragen.

An den Flughäfen müssen für Passagiere von Tourismus- und Linienflügen spätestens ab dem 1. Januar 2021 Testangebote vorgehalten werden. Wenn eine Testmöglichkeit nicht unmittelbar am Ort der Einreise verfügbar ist, ist der Test innerhalb von 24 Stunden vorzunehmen. Der Test kann dann in den vorhandenen Testzentren oder den Hausarzt-Praxen durchgeführt werden.

Bis zur Durchführung des Tests ist der Kontakt mit anderen Personen soweit wie möglich zu unterlassen. Diejenigen, die die Testpflicht nicht durch einen Schnelltest, sondern durch einen PCR-Test erfüllen, haben sich (nach der gesonderten Quarantäne-Verordnung des Landes) bis zum Erhalt des Ergebnisses in Quarantäne zu begeben.

Ausnahmen für Durchreisende, Grenzpendler und Co.

Ausgenommen von der Testpflicht sind Durchreisende, Binnenschiffer, der kleine Grenzverkehr bei Aufenthalten von unter 24 Stunden, tägliche oder wöchentliche Grenzpendler und Grenzgänger sowie Verwandtenbesuche, Warentransporte und einreisende Diplomaten/Abgeordnete bei Aufenthalten von unter 48 Stunden.

Sonderregelungen für die Einreise aus dem Vereinigten Königreich, Irland sowie Südafrika

Für Einreisende aus dem Vereinigten Königreich, Irland sowie Südafrika gelten aufgrund der in diesen Ländern bereits vermehrt auftretenden, veränderten Corona-Virenstämme weiterhin gesonderte Regelungen. Diese schließen eine „Einreisequarantäne” bis zu einem negativen zweiten Testergebnis fünf Tage nach der Einreise ein. Die landesrechtlichen Regelungen ergänzen damit das Bundesrecht, das bisher zwar eine generelle Meldepflicht bei der Einreise vorsieht, für eine Testpflicht aber eine gesonderte Anforderung des Gesundheitsamts voraussetzt.

Rechtliches und Verhalten im Infektionsfall

Die neu eingeführte Testpflicht bezieht sich nur auf ausländische Risikogebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen. Die Einstufung internationaler Risikogebiete erfolgt durch das Robert Koch-Institut.

Die genannten rechtlichen Regelungen sind im Detail der Corona-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseVO) und Quarantäneverordnung (Quarantäneverordnung NRW) des Landes Nordrhein-Westfalen zu entnehmen.

Personen, bei denen mit dem Einreisetest eine Infektion mit dem Corona-Virus nachgewiesen wurde, sind nach der bereits bestehenden Quarantäneverordnung des Landes verpflichtet, sich unverzüglich nach Erhalt dieses Testergebnisses auf direktem Weg in häusliche Quarantäne („Absonderung“) zu begeben. Die Quarantäne endet, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen beziehungsweise während der Quarantäne auftreten - frühestens nach zehn Tagen ab der Vornahme des Tests. Bei Vorliegen von Krankheitssymptomen verlängert sich die Quarantäne, bis die Symptome über einen ununterbrochenen Zeitraum von 48 Stunden nicht mehr vorliegen. Das zuständige Gesundheitsamt ist über die Verlängerung der Quarantäne und deren Ende zu informieren.

Pflicht zur Einreiseanmeldung

Einreisende aus einem Risikogebiet müssen sich nach einer Anordnung des Bundesministeriums für Gesundheit eine Einreiseanmeldung vornehmen. Nach der Anordnung sind lediglich Ausnahmen vorgesehen für Durchreisende, Aufenthalte in den Nachbarländern bis maximal 24 Stunden sowie für Personen, die grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren.

Weitere Regelungen bei der Einreise nach Deutschland

Umfangreiche Hinweise zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland sind auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern sowie auf der Webseite der Bundespolizei zu finden.

Webseite re-open EU informiert über mögliche Einschränkungen bei Reisen

Die Webseite re-open EU der Europäischen Union informiert über die aktuellen Rahmenbedinungen für die Wiederaufnahme des Reiseverkehrs in Europa. Mit der interaktiven Plattform erhalten Sie einen Überblick über die nationalen Regelungen und Einreisebestimmungen.

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Informationen zu weiteren Ländern finden Sie auf den folgenden Webseiten: