Corona: Einreisebeschränkungen in NRW und den EU-Ländern

Corona: Einreisebeschränkungen in NRW und den EU-Ländern
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Die aktuellen Einreiseregelungen für das Land Nordrhein-Westfalen ergeben sich aus den Regelungen zur Einreise des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) und der Corona-Einreiseverordnung des Landes NRW.

Unterteilung in Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebiete

Die Corona-Einreiseverordnung des BMG unterteilt die Länder in Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebiete. Eine Übersicht der Ländereinteilungen findet sich auf der Webseite des Robert-Koch-Instituts.

Zu den Hochinzidenz-Gebieten zählen in der EU die Länder Frankreich (inkl. aller Übersee-Departments), Kroatien, die Niederlande und Tschechien sowie nach wie vor Bulgarien, Estland, Lettland, Malta, Polen, Schweden, Slowenien, Ungarn und Zypern. Darüber hinaus werden viele Drittländer wie z.B. Mexiko, die Türkei, die Ukraine, Armenien, die Vereinigten Arabischen Emirate sowie viele Länder des Balkan-Raums (Stand: 19.04.2021) zu den Hochinzidenz-Gebieten gezählt.

Als Virusvarianten-Gebiet gilt derzeit in der EU das Department Moselle in Frankreich. Hinzu kommen Brasilien sowie viele afrikanische Länder wie z.B. Südafrika (Stand: 19.04.2021).

Flugreisende - Testpflicht vor der Rückreise nach Deutschland

Wie das BMG auf seiner Webseite mitteilt, gilt ab 30.03.2021 eine Testpflicht für Flugreisende vor der Rückreise nach Deutschland. Der Test darf maximal 48 Stunden vor der Einreise getätigt worden sein. Eine Beförderung durch die Beförderungsunternehmen darf nur bei negativen Testnachweis gestattet werden. Bei einem positiven Testergebnis ist eine Isolierung nach den örtlichen Vorschriften auf eigene Verantwortung durchzuführen. Sowohl die Kosten für den Test sowie für eine möglicherweise notwendige Quarantäne vor Ort sind in der Regel durch den Reisenden selbst zu tragen.

Pflicht zur Einreiseanmeldung

Grundsätzlich sind Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Land aufgehalten haben, das zu den drei Gebieten zählt, verpflichtet, eine Einreiseanmeldung abzugeben. Ausnahmen von dieser Regelung gibt es nur für Einreisende aus Risikogebieten (nicht Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebiete), die durch ein Risikogebiet oder die Bundesrepublik Deutschland durchreisen, die im Grenzverkehr mit den Niederlanden, Belgien und Luxemburg für maximal 24 Stunden unterwegs sind sowie für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren 

Einreisende aus Risikogebieten

Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiete (nicht Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet) aufgehalten haben, müssen bei der Einreise einen maximal 48 Stunden alten Corona-Test nachweisen können oder diesen unmittelbar nach der Reise durchführen. Ist eine Testung nicht unmittelbar am Ort der Einreise möglich, ist ein Nachholen des Tests innerhalb von 24 Stunden nach der Einreise möglich. Bis zur Durchführung des Tests ist der Kontakt mit anderen Personen soweit wie möglich zu unterlassen. Diejenigen, die die Testpflicht nicht durch einen Schnelltest, sondern durch einen PCR-Test erfüllen, haben sich (nach der gesonderten Quarantäne-Verordnung des Landes) bis zum Erhalt des Ergebnisses in Quarantäne zu begeben.

Ausnahmen für die Test- und Nachweispflicht für Einreisende aus Risikogebieten bestehen bei Personen, die von der Meldepflicht ausgenommen sind, Verwandtenbesuche bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden und unter bestimmten Bedingungen für Personen des Gesundheitswesens sowie Grenzpendler.

Einreisebeschränkungen für Reisende aus Virusvarianten-Gebieten

Für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten nach Deutschland gelten seit dem 30. Januar 2021 weitgehende Einreise- und Beförderungsbeschränkungen. Darauf weist das Bundesministerium des Innern (Absatz II. Reisebeschränkungen für Einreise aus Virusvarianten-Gebieten) auf seiner Webseite hin. Ausnahmen bestehen nur für deutsche Staatsangehörige, Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in Deutschland, Personal im Gütertransport, Gesundheitspersonal und für Personen, die aus dringenden humanitären Gründen nach Deutschland einreisen.

Einreisende aus Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebieten

Einreisende, die sich in den letzten zehn Tage vor der Einreise in einem Hochinzidenz- oder Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, müssen bei der Einreise einen Nachweis über einen negativen Corona-Test mitführen. Die zugrundeliegende Abstrichnahme darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten haben den vorgenannten negativen Test unverzüglich und unaufgefordert der zuständigen unteren Gesundheitsbehörde vorzulegen.

Ausnahmen bestehen nur für Einreisende aus Hochinzidenz-Gebieten, die ohne Zwischenstopp durch ein Hochinzidenz-Gebiet oder die Bundesrepublik Deutschland durchgereist sind bzw. durchreisen, sowie bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren. 

Für Pendler aus bzw. in Hochinzidenz-Gebieten, die die Grenze wegen ihres Berufs, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung regelmäßig überqueren müssen, genügt ein maximal 72 Stunden alter negativer Corona-Test. Das Vorliegen der Voraussetzungen ist durch eine formlose Bescheinigung des Arbeitgebers nachzuweisen, die beim Grenzübertritt mitzuführen ist. Die Regelungen gelten auch unter bestimmten Bedingungen beim Besuch von Verwandte ersten Grades. Die Vorgaben sind in einer Allgemeinverfügung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW (MAGS) vom 04. April 2021 aufgeführt.

Pflicht zur Absonderung für Einreisende aus Virusvarianten-Gebieten

Darüber hinaus gelten für Personen, die sich zu einem beliebigem Zeitpunkt innerhalb der letzten zehn Tage vor der Einreise nach Nordrhein-Westfalen in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, besondere Regeln: Sie müssen sich unverzüglich für einen Zeitraum von 14 Tagen absondern. Eine frühzeitige Beendigung der Absonderung, insbesondere durch Negativ-Testung, ist nicht möglich.

Für den Fall, dass Belgien, Luxemburg, Niederlande oder ein Gebiet dieser Staaten als Virusvarianten-Gebiet eingestuft werden, sind Grenzgänger bzw- pendler nicht von der Pflicht zur Absonderung betroffen. Voraussetzung ist eine Bescheinigung des Dienstherren, Arbeitgebers und Unternehmens sowie Berufsausübungs-, Studien- und Ausbildungsstätten, dass sie über entsprechende Infektionsschutz- und Hygienekonzepte verfügen und die Anwesenheit des Grenzgängers bzw. -pendlers für die betrieblichen Abläufe oder die Fortsetzung des Studiums bzw. der Ausbildung dringend erforderlich und unabdingbar sind. 

Rechtliches und Verhalten im Infektionsfall

Die neu eingeführte Testpflicht bezieht sich nur auf ausländische Gebiete und nicht auf innerdeutsche Regionen. Die Einstufung der Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvarianten-Gebiete ist auf der Webseite des Robert Koch-Institut einzusehen.

Die genannten rechtlichen Regelungen sind im Detail der Corona-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseVO) und Quarantäneverordnung (Quarantäneverordnung NRW) des Landes Nordrhein-Westfalen zu entnehmen.

Personen, bei denen mit dem Einreisetest eine Infektion mit dem Corona-Virus nachgewiesen wurde, sind nach der bereits bestehenden Quarantäneverordnung des Landes verpflichtet, sich unverzüglich nach Erhalt dieses Testergebnisses auf direktem Weg in häusliche Quarantäne („Absonderung“) zu begeben. Die Quarantäne endet, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen beziehungsweise während der Quarantäne auftreten - frühestens nach zehn Tagen ab der Vornahme des Tests. Bei Vorliegen von Krankheitssymptomen verlängert sich die Quarantäne, bis die Symptome über einen ununterbrochenen Zeitraum von 48 Stunden nicht mehr vorliegen. Das zuständige Gesundheitsamt ist über die Verlängerung der Quarantäne und deren Ende zu informieren.

Weitere Regelungen bei der Einreise nach Deutschland

Umfangreiche Hinweise zur Einreise in die Bundesrepublik Deutschland sind auf der Webseite des Bundesministeriums des Innern sowie auf der Webseite der Bundespolizei zu finden.

Webseite re-open EU informiert über mögliche Einschränkungen bei Reisen

Die Webseite re-open EU der Europäischen Union informiert über die aktuellen Rahmenbedinungen für die Wiederaufnahme des Reiseverkehrs in Europa. Mit der interaktiven Plattform erhalten Sie einen Überblick über die nationalen Regelungen und Einreisebestimmungen.

Webformular "Crossing Borders" mit aktuellen Hinweisen zu den Einreise-Regelungen in Belgien, Luxemburg und den Niederlanden

Das Webformular "Crossing Borders" gibt einfache Übersicht über die Regelungen bei der Einreise in die Länder Belgien, Luxemburg und den Niederlanden. Dabei können die Information durch Auswahlfelder an den eigenen Bedarf angepasst werden. 

Niederlande

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Weitere Länder

Informationen zu weiteren Ländern finden Sie auf den folgenden Webseiten: