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Exportkontrolle: Änderungen bei ,,Allgemeinen Genehmigungen"

Exportkontrolle: Änderungen bei ,,Allgemeinen Genehmigungen"
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Jörg Schouren
Jörg Schouren

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Allgemeine Genehmigungen bieten Exporteuren von genehmigungspflichtigen Gütern Planungssicherheit und sofortige Liefermöglichkeiten. Die Nutzung erfolgt unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen und Nebenbestimmungen, zu denen unter anderem Meldeverpflichtungen des Ausführers gehören. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat für die Allgemeinen Genehmigungen der Europäischen Union Nr. EU 001 bis EU 006 auf Erleichterungen im Meldewesen hingewiesen.

Für nachfolgend genannte Güter, die in Anhang I der EG-Dual-use-Verordnung (Nr. 428/2009) erfasst sind, gilt für Ausfuhren seit dem 1. Januar 2015 keine grundsätzliche Meldeerfordernis mehr, wenn diese Güter unter Verwendung einer Allgemeinen Genehmigung aus der Europäischen Union ausgeführt werden.

  • Waren der Position 3A225
  • Software der Position 3D225
  • Software der Position 3D002 (soweit diese sich auf die Verwendung von Waren der Position 3A225 beziehen)
  • Technologie der Position 3E225
  • Technologie der Position 3E201 (soweit diese sich auf die Verwendung von Waren der Position 3A225 beziehen)

Werden ausschließlich diese genannten Güter unter Verwendung einer Allgemeinen Genehmigung aus der Europäischen Union ausgeführt, ist lediglich eine Nullmeldung abzugeben.

Hintergrund dieser Aktualisierung ist die Harmonisierung der Meldeverpflichtungen auf EU-Ebene bei Ausfuhren von Frequenzumwandlern einschließlich ihrer Software und Technologie.