Auswirkungen extraterritoriales Exportkontrollrecht

Auswirkungen extraterritoriales Exportkontrollrecht
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Im grenzüberschreitenden Warenverkehr gewinnen die Bestimmungen der Exportkontrolle zunehmend an Bedeutung. Dies gilt nicht nur für das deutsche bzw. EU-Recht. Auch das Exportkontrollrecht anderer Staaten findet wegen der extraterritorialen Auslegung immer mehr Anwendung im Tagesgeschäft. Allen voran ist hier das US-Reexportrecht zu beachten, dass bereits beim Erwerb von US-Gütern zum Tragen kommen kann. Aber auch die US-Sanktionsbestimmungen gegenüber Personen und Staaten sind im Tagesgeschäft nicht zu unterschätzen. Das Risiko für deutsche Unternehmen, wegen Verstoßes gegen das US-Reexportrecht auf eine US-Sanktionsliste gesetzt zu werden (wie bereits mehrfach geschehen), ist groß.

Seit Dezember 2020 hat die Volksrepublik China ein Exportkontrollgesetz erlassen, das nach ersten Erkenntnissen extraterritoriale Rechtswirkungen mit sich bringt. Auch das britische Sanktionsrecht dürfte nach dem vollständigen Ausstieg aus der EU wegen zahlreicher Firmenverflechtungen zu Auswirkungen führen.

Unsere Veranstaltung vermittelt die wesentlichen Grundlagen des „extraterritoriales Exportkontrollrechts unter Berücksichtigung aktueller Änderungen und zeigt mögliche Einflussfaktoren für deutsche Unternehmen auf.

Organisatorisches

Die Teilnahme an dem Webinar ist kostenfrei. Nach der Anmeldung erhalten Sie einen Link zum Webinar-System und weitere Informationen.