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Zollkodex: Ab 1. Mai 2016 startet neues EU-Zollrecht

Zollkodex: Ab 1. Mai 2016 startet neues EU-Zollrecht
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Jörg Schouren
Jörg Schouren

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Ab dem 1. Mai 2016 müssen sich die am Außenhandel beteiligenden Unternehmen auf neue Verfahren und Abwicklungsprozesse einstellen. Denn zu diesem Termin tritt der neue Zollkodex der Union (UZK) vollständig in Kraft und löst damit die bisherigen Regelungen des Zollkodex der Gemeinschaft (ZK) von 1992 ab.

Wie der bisherige Zollkodex (ZK) enthält auch der neue Zollkodex (UZK) Durchführungsbestimmungen. Diese bestehen aus der Durchführungsrechtsakte (Implementing Act/IA) und der Delegierten Rechtsakte (Delegated Act/DA).

Das neue Zollrecht sieht zudem vor, alle Zollverfahren digital abzuwickeln. Das gilt nicht nur für alle Zollanmeldungen, sondern auch für die Kommunikation zwischen Wirtschaftsbeteiligten und Zoll sowie die Zollverwaltungen innerhalb der EU untereinander. Dieser Grundsatz setzt eine EU-weite IT-Infrastruktur voraus, die aktuell noch nicht gegeben und bereits in den Vorschriften des UZK mit einer Übergangszeit bis Ende 2020 festgeschrieben ist. Vor diesem Hintergrund sind neben den erwähnten Durchführungsbestimmungen zusätzlich Übergangsvorschriften in der Gestalt eines Übergangsrechtsaktes (Transitional Delegated Act/TDA) zu beachten.

Einige wesentliche Änderungen, die bereits zum 1. Mai 2016 greifen und sich auf die Abwicklungsprozesse unmittelbar auswirken, sind nachfolgend kurz genannt:

Zollverfahren
Die bisherigen Zollverfahren werden insgesamt gestrafft und neu strukturiert. Der UZK sieht als Zollverfahren grundsätzlich die Einfuhr, die Ausfuhr und besondere Zollverfahren vor.

Zollwert und Zollschuld
Für die Ermittlung des Zollwerts spielt im UZK der so genannte Vorerwerberpreis (first sale rule) keine Rolle mehr. Lizenzkosten sind künftig auch dann zu berücksichtigen, wenn der Lizenzgeber ein Dritter ist. Fehler bei Zollanmeldungen sind künftig heilbar und führen nicht mehr automatisch zur Zollschuldentstehung.

Warenursprung und Präferenzen
Die Regelungen zur Anwendung von Lieferantenerklärungen gehen in die Durchführungsrechtsakte (IA) zum UZK auf. Auch wenn der Wortlaut der Erklärungen sich nicht ändert, sind Neuerungen zu beachten. Dies betrifft insbesondere den Geltungszeitraum für Langzeiterklärungen. Statt wie bislang maximal ein Jahr, können für ab dem 1. Mai 2016 ausgestellte Langzeiterklärungen maximal 24 Monate berücksichtigt werden.

Verbindliche Auskünfte
Für ab 1. Mai 2016 erteilte verbindliche Zolltarifauskünfte (VZTA) gelten wie verbindliche Ursprungsauskünfte nur noch drei Jahre. Erteilte VZTA vor dem 1. Mai 2016 gelten weiterhin sechs Jahre. Darüber hinaus bindet die VZTA ab 1. Mai nicht nur den Zoll sondern auch den Auskunftsinhaber.

Vorübergehende Verwahrung
Die vorübergehende Verwahrung besteht immer dann, wenn Nichtunionsware bei der Einfuhr noch nicht in ein Zollverfahren überführt wurde. Ab 1. Mai 2016 ist hierfür eine Bewilligung durch den Zoll sowie die Stellung einer Sicherheitsleistung erforderlich.

Bestehende Bewilligungen
Bestehende zollrechtliche Bewilligungen werden bis Ende 2019 durch die zuständigen Hauptzollämter neu bewertet und umgestellt. In diesen Fällen kommt das jeweilige Hauptzollamt auf die Unternehmen zu. Das gilt auch für den Zugelassenen Ausführer.

Weitere Einzelheiten über die maßgeblichen Änderungen im Überblick enthält der IHK-Leitfaden im Download-Bereich.