Türkei: Anti-Dumping-Zölle auf Textilien aus Deutschland

Türkei: Anti-Dumping-Zölle auf Textilien aus Deutschland
© Tumsasedgars - Adobe Stock

Am 26. Juni 2020 wurde im türkischen Amtsblatt Nr. 31167 u.a. die amtliche Bekanntmachung (Teblig) Nr. 2020/14 veröffentlicht (unverbindliche, zusammenfassende Übersetzung). Danach werden seit dem 26. Juni 2020 bei der Einfuhr „Sicherheitsleistungen“ in Höhe der (Anti-Dumping) Maßnahmen gegen China (vgl. Art. 7 Abs. 2) auf folgende Warentarifnummern der Textilwirtschaft mit Ursprung Deutschland erhoben:

  • HS-Position 54.07:
    Gewebe aus synthetischen Filamentgarnen (für Bekleidung),
    (Woven Fabrics of Synthetic Filament Yarn)
    Die Höhe der Sicherheitsleistungen beträgt:
    110 Gramm oder mehr / pro Quadratmeter: 70,44 % CIF-Wert;
    weniger als 110 Gramm pro Quadratmeter: 21,13% CIF-Wert
         
  • HS-Position 55.13, 55.14, 55.15:
    Gewebe aus synthetischen Fasern
    (Woven Fabrics of  Synthetic Staple Fibers)
    Sicherheitsleistung: 44 % CIF-Wert

  • HS-Position 55.16:
    Gewebe aus künstlichen Fasern
    (Woven Fabrics of Artificial Staple Fibers)
    Sicherheitsleistung: 44 % CIF-Wert

Auf Grundlage dieser Bekanntmachung führt die Generaldirektion der Abteilung für Importe des türkischen Handelsministeriums gegenwärtig sogenannte „Untersuchungen wegen Unwirksamkeit (Umgehung) von (Anti-Dumping) Maßnahmen“ durch. Im Rahmen dieser Untersuchungen hat das türkische Handelsministerium inzwischen erste Unternehmen in Deutschland angeschrieben (siehe Download: "Anschreiben türk. Handelsministerium") und aufgefordert, umfangreiche Fragebögen zu beantworten. Sie richteten sich an Hersteller und an Händler. Sie ähneln denen, die die EU bei Anti-Dumpingverfahren gegenüber Drittstaaten verwendet. Die Frist für die Beantwortung ist am 21. August 2020 abgelaufen. 

Die gegenwärtige Untersuchung bezieht sich neben Deutschland auch auf Italien und Spanien. Bulgarien, Polen und Griechenland sind teilweise bereits seit 2015 bzw. 2019 von den türkischen Maßnahmen erfasst. Hintergrund sind offenbar ursprünglich gegen China und andere asiatische Länder verhängte Anti-Dumping-Zölle und deren vermeintliche Umgehung über die genannten EU-Staaten.

Empfehlung

In Exportdokumenten, wie Ursprungszeugnissen oder Handelsrechnungen, sollte als Ursprungsland die konkrete Landangabe ergänzt um den Zusatz "Europäische Union" angegeben werden.