Gemeindevertreter und IHK diskutierten über Haushaltsstudie

Nach der Kritik der Gemeinde Rommerskirchen an der Haushaltsstudie, die das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) im Auftrag der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein erarbeitet hatte, haben sich Vertreter der Gemeinde und der IHK zu einem konstruktiven Austausch getroffen. „Dabei konnten die vermeintlichen Kritikpunkte aus dem Weg geräumt werden“, erklärt IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz.

So hatten Gemeindevertreter angemerkt, dass die Zahlen der Personalintensität falsch berechnet seien. Bei dem gemeinsamen Gespräch stellte sich heraus, dass unterschiedliche Definitionen der Grund für die Irritationen waren. Das RWI hatte alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bildungs- und Betreuungsbereichs mit zur Kernverwaltung gezählt. Das Institut hatte sich nach eigenen Angaben auf die Definition des Landesbetriebs IT.NRW gestützt. Dagegen umfasst der Begriff aus Sicht der Gemeindeverwaltung Rommerskirchen nach gängiger Lesart nur die Mitarbeiter des Rathauses.

„Wir haben verhältnismäßig viel Personal in Kindertagesstätten und Offenen Ganztagsschulen beschäftigt. Schließlich war es stets politischer Wille in Rommerskirchen, möglichst viel in Bildung und Betreuung unserer Kinder zu investieren und die Steuerung auch unmittelbar über die Gemeinde erfolgt. Viele Kommunen haben diese Bereiche ausgegliedert. Deswegen sind unsere Zahlen in der Studie so hoch. In der eigentlichen Kernverwaltung haben wir dagegen eine sehr niedrige Beschäftigungsquote“, so Bürgermeister Dr. Martin Mertens. Zugleich wurde bei dem Gespräch deutlich, dass Zahlen alleine nur von eingeschränkter Aussagekraft sind.

„Wir wollten mit der Studie keine Wertung über die Personalkosten vornehmen“, erklärt Steinmetz. Allerdings sei es die Intention der Studie gewesen, die Unterschiede der Kommunalfinanzen in Rommerskirchen zu Gemeinden ähnlicher Größe herauszuarbeiten. „Dass anschließend sachlich darüber diskutiert wird, wie es in manchen Kommunen zu einer überdurchschnittlichen Personalintensität kommt, ist ganz im Sinne der Ziele unserer Studie“, so Steinmetz.

Hinsichtlich der Haushaltsdaten hatte das RWI vorläufige Daten verwendet, denen keine abgeschlossenen Jahresergebnisse zugrunde liegen. „Hier handelte es sich um ein Übermittlungsproblem. Dennoch gilt, dass vorläufige Planzahlen keine verlässliche Bewertungsgrundlage darstellen. Somit sind Aussagen über die aktuelle Personalsituation weniger aussagekräftig“, wie Kämmerer Bernd Sauer feststellt.

Nach dem Gespräch sieht IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz keinen Grund, die Arbeit des Essener Wirtschaftsforschungsinstituts zu kritisieren. „Die wissenschaftliche Arbeit des RWI ist grundsätzlich nicht zu beanstanden. In Zukunft wird jedoch auf eine genauere Definition der Kennzahlen geachtet“, betont er.