Studie zum Haushalt Krefeld

Studie zum Haushalt Krefeld
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Stand: 27.04.2016

Eine Studie der Hochschule Niederrhein, die von der IHK Mittlerer Niederrhein in Auftrag gegeben wurde, empfiehlt der Stadtverwaltung Krefeld, bei der Haushaltsplanung nachzubessern. Auf Basis der Analyse haben IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz und Vizepräsident Elmar te Neues eine Stellungnahme an Oberbürgermeister Frank Meyer geschickt. „Das eingeplante Polster für das Jahr 2020 ist zu dünn“, erklärt Prof. Dr. Harald Schoelen, Finanzwissenschaftler der Hochschule Niederrhein. „Die Stadt ist zu abhängig von nicht zu beeinflussenden Faktoren wie dem Flüchtlingszuzug, etwaigen konjunkturellen Schwankungen und der Zinsentwicklung.“

Die Studie offenbart die Problemlage des Krefelder Haushalts. Die mittelfristige Haushaltsplanung geht davon aus, dass zwischen 2015 und 2019 knapp 144 Mio. Euro an Eigenkapital verbraucht werden. Für das Jahr 2020 prognostiziert die Stadtverwaltung ein knappes Plus von 2 Mio. Euro. Dies ist laut IHK-Analyse allerdings nur auf das positive Finanzergebnis zurückzuführen. Das ordentliche Ergebnis bleibt bis zum Jahr 2020 im zweistelligen negativen Millionenbereich. „Das ist für uns keine nachhaltige Entwicklung“, sagt IHK-Vizepräsident te Neues. Probleme gibt es laut Analyse insbesondere auf der Ausgabenseite. So sollen die Transferaufwendungen im Jahr 2019 nach den Prognosen der Stadt mit 303 Mio. Euro 27 Prozent über dem Wert von 2014 (239 Mio. Euro) liegen.

Schoelen bilanziert in seinem Gutachten: „Die sprunghaften Ergebnisverbesserungen im zweistelligen Millionenbereich bergen immense Ausfallrisiken.“ Der Finanzwissenschaftler befürchtet, dass wieder Diskussionen zur Steuererhöhung anstehen, sobald eingeplante Sparmaßnahmen nicht realisiert werden können. „Diese Diskussion muss vermieden werden. Das beste Mittel wäre, weitere Sparmaßnahmen zu beschließen“, heißt es in dem Brief. Schließlich habe die Steuererhöhung im vergangenen Jahr die Standortqualität der Seidenstadt erheblich geschwächt. „Allein die Realsteuererhöhungen haben ein Volumen von 76 Prozent aller budgetwirksamen Maßnahmen“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Steinmetz. „Die Wirtschaft trägt bisher die Hauptlast des Konsolidierungskonzepts.“