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Haushaltsanalysen und -stellungnahmen

Haushaltsanalysen und -stellungnahmen
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Gregor Werkle
Gregor Werkle

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Nordwall 39
47798 Krefeld

Wir beziehen Position für Sie!

Um für die Belange unserer Mitgliedsunternehmen in den Etatberatungen Position beziehen zu können, analysieren wir jährlich die Haushaltspläne der großen Kommunen (Krefeld, Mönchengladbach, Neuss, Viersen). Dabei unterstützt uns ein wissenschaftlicher Gutachter (derzeit von der Hochschule Niederrhein). Schließlich haben gesunde Gemeindefinanzen und niedrige Steuersätze einen bedeutenden Einfluss auf die Investitions- und Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaftsstandorten. In den übrigen kreisangehörigen Kommunen aus dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Viersen werden wir aktiv, sobald Verwaltung oder Politik im Stadtrat eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze beantragen. Klicken Sie auf die entsprechenden Links, um mehr über die IHK-Aktivitäten und die Haushaltslage in den jeweiligen Städten zu erfahren.

IHK-Studie "Finanzpolitische Profile der Städte und Gemeinden im Bezirk der IHK Mittlerer Niederrhein"

Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung in Essen (RWI) hat im Auftrag der IHK eine Studie zu den Kommunalfinanzen im IHK-Bezirk veröffentlicht. Das RWI sieht in allen Kommunen des IHK-Bezirks Mittlerer Niederrhein einen erheblichen Konsolidierungsbedarf. Die Jahresfehlbeträge lagen im Jahr 2015 voraussichtlich bei insgesamt 140 Millionen Euro. Hierbei handelt es sich nicht nur um eine Momentaufnahme, sondern um ein strukturelles Problem. Das zeigt nach Analyse der RWI-Forscher insbesondere die Entwicklung der Kassenkredite. Die Pro-Kopf-Verschuldung durch Kassenkredite stieg von 1.139 Euro im Jahr 2010 auf 1.380 Euro im Jahr 2014 und damit jährlich um 4,9 Prozent. Die Verschuldungsdynamik war damit zwar geringer als im Landesdurchschnitt, aber der Konsolidierungsbedarf ist absolut größer geworden.

Die Studie können Sie hier und im Download-Bereich herunterladen.

Uns haben zu dieser Studie einige Reaktionen erreicht. Hier finden Sie Stellungnahmen, deren Verfasser uns gestattet haben, diese im Internet zu veröffentlichen:

IHK-Aktivitäten im Zuge der kommunalen Haushaltsberatungen 2017/18

Die IHK hat im Herbst 2017 zu den Haushalten in Krefeld, Mönchengladbach, Neuss und Viersen Stellung bezogen. Diese basierten auch auf den Gutachten von Professor Dr. Harald Schoelen. Die Gutachten können Sie im Downloadbereich herunterladen. Zudem äußerte sich die IHK zur geplanten Grundsteuererhöhung in Grefrath.

Positionspapier Kommunale Finanzen

Die Vollversammlung der IHK Mittlerer Niederrhein hat im Februar 2014 eine Resolution zur Lage der Kommunalfinanzen am Mittleren Niederrhein verabschiedet. Nur wenn Bund, Länder und die verschuldeten Kommunen selbst an einem Strang ziehen, lässt sich die desolate Haushaltslage der Städte und Gemeinden am Niederrhein verbessern. So lautet die Kernbotschaft dieser Resolution der IHK-Vollversammlung. Solide Kommunalfinanzen sind ein wichtiger Standortfaktor. Nur Kommunen mit einer ausreichenden finanziellen Ausstattung sind in der Lage, die notwendigen Investitionen für eine gute Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur zu leisten. Deswegen ist die Industrie- und Handelskammer Mittlerer Niederrhein in diesem Bereich sehr aktiv bei der politischen Interessenvertretung im Sinne ihrer Mitgliedsunternehmen.