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Landesentwicklungsplan: Stellungnahmen der Wirtschaft

Landesentwicklungsplan: Stellungnahmen der Wirtschaft
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Silke Hauser
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Landesentwicklungsplan NRW

Der Landesentwicklungsplan (LEP) stellt die wesentlichen Weichen für die Ausweisung zum Beispiel von künftigen Wohn-, Gewerbe- und Industriegebieten, Kraftwerksstandorten und Flächen für Windkraftanlagen. Sowohl die Bezirksregierung Düsseldorf als auch die Kommunen müssen sich bei neuen Regionalplänen, Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen an die Vorgaben des Landesentwicklungsplanes halten.

Diese Vorgaben wurden von der Staatskanzlei NRW neu erarbeitet und mündeten in einen neuen Landesentwicklungsplan, der am 25. Januar 2017 veröffentlicht wurde - allerdings nicht ohne ein Mitspracherecht aller Beteiligten. Neben Kreisen, Städten, Gemeinden und anderen Institutionen konnten auch Privatpersonen und Unternehmen von August 2013 bis Ende Februar 2014 Stellung zum ersten Entwurf und von Mitte Oktober 2015 bis Mitte Januar 2016 zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes nehmen.

Fachbeitrag Wirtschaft zum LEP

Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen hatten bereits im Vorfeld einen wirtschaftlichen Fachbeitrag für den LEP-Entwurf erarbeitet. Unterstützt wurden sie dabei von Prof. Dr. Franz-Josef Bade, TU Dortmund, Fakultät Raumordnung. Insbesondere vor dem Hintergrund knapper Industrie- und Gewerbeflächen ging es bei der Erarbeitung des Fachbeitrags darum, die künftigen Bedürfnisse der Wirtschaft zu analysieren und zu bewerten. Kern des Fachbeitrags sind elf Thesen für eine wirtschaftsfreundliche Ausgestaltung des Landesentwicklungsplans. Daraus abgeleitet wurden Positionen zu den zentralen Handlungsfeldern Gewerbe und Industrie, Verkehr und Logistik, Energieversorgung sowie Freiraum und Rohstoffsicherung formuliert.

Stellungnahmen zu den LEP-Entwürfen

In die beiden LEP-Entwürfe wurden wesentliche Vorschläge der Wirtschaft aufgenommen, beispielsweise der Umgebungsschutz für Gewerbe- und Industriebetriebe. Emittierende Gewerbe- und Industriebetriebe sollen durch eine neue Wohnbebauung in ihren Entwicklungsmöglichkeiten nicht beeinträchtigt werden. Diese Regelung gilt auch für Häfen und Kraftwerksstandorte.

Aber es gab auch Kritikpunkte. Die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern hatten die Entwürfe aus wirtschaftlicher Sicht eingehend bewertet und in beiden Verfahren detaillierte gemeinsame Stellungnahmen abgegeben. Ergänzend hatte die IHK Mittlerer Niederrhein jeweils eine regionale Stellungnahme vorgelegt. Darin wird auf besonders wichtige Belange für den Wirtschaftsstandort Mittlerer Niederrhein hingewiesen.

Stellungnahme der IHKs und HWKs vom 27. Februar 2014 zum ersten Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW 

Regionale Stellungnahme der IHK Mittlerer Niederrhein vom 27. Februar 2014 zum ersten Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW

Stellungnahme der IHKs und HWKs vom 15. Januar 2016 zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW

Regionale Stellungnahme der IHK Mittlerer Niederrhein vom 15. Januar 2016 zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes NRW

Stellungnahme der IHKs und HWKs zum Kabinettsbeschluss des Landesentwicklungsplans anlässlich der Anhörung am 7. November 2016 im Wirtschaftsausschuss