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Regionalplan

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Silke Hauser
Silke Hauser

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Regionalplan – Was ist das?

Der Regionalplan (früher: Gebietsentwicklungsplan) ist das Bindeglied zwischen der großräumigen Raumordnung und Landesplanung einerseits und der lokalen Bauleitplanung andererseits.

Der Regionalplan konkretisiert die Entwicklungsvorstellungen zusammenhängender Lebens- und Wirtschaftsgebiete und legt über kommunale Grenzen hinweg die Richtung für die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten des Gebietes fest.

Am 13. April 2018 trat der neue Regionalplan Düsseldorf (RPD) in Kraft und löste damit den ursprünglichen Gebietsentwicklungsplan (GEP´99) ab.

Rechtswirkung

Der Regionalplan entfaltet zunächst keine Drittwirkung gegenüber den betroffenen Grundstückseigentümern. Erst durch die Übernahme der Darstellungen in die Bauleitplanung oder im Rahmen von bestimmten Genehmigungsverfahren (zum Beispiel bei Abgrabungen) erlangt er Rechtsgültigkeit, sodass Sie als Unternehmer betroffen sein können.

Verfahren

Wird der Regionalplan geändert oder neu aufgestellt, erarbeitet die Bezirksregierung zunächst einen Entwurf. Dieser wird einen Monat lang bei Planänderung und mindestens zwei Monate bei Neuaufstellung oder Fortschreibung öffentlich ausgelegt. Wann, wo und wie lange welche Planänderung öffentlich ausliegt, steht in den amtlichen Bekanntmachungen der betroffenen Kommunen.

Innerhalb des Zeitraums der Offenlage haben Bürger und Unternehmen die Möglichkeit, bei der Bezirksregierung eine Stellungnahme zum Planentwurf abzugeben. Die fristgerecht vorgetragenen Stellungnahmen werden mit den Betroffenen im Rahmen eines Erörterungstermins besprochen. Über Ihre Änderungswünsche beschließt der Regionalrat. Er entscheidet auch abschließend über den Regionalplan.

Einflussmöglichkeiten für Unternehmen

Unternehmen können ihre Belange im Rahmen der Offenlage gegenüber der Bezirksregierung vortragen. Wenn Sie eine Stellungnahme abgeben, empfehlen wir Ihnen, uns hierüber zu informieren. Wir haben im Rahmen des Verfahrens ebenfalls die Möglichkeit, Stellung zu nehmen, und können so Ihre Interessen wahrnehmen und unterstützen.