Drohendes Erlöschen der Gaststättenerlaubnis

Drohendes Erlöschen der Gaststättenerlaubnis
© Axel Bueckert / Adobe Stock

Diskotheken und Clubs haben seit mehr als einem Jahr geschlossen. Dies kann auch Auswirkungen auf die Erlaubnis zum Betrieb der Gaststätte haben, die grundsätzlich erlischt, wenn kein sachlicher Grund vorliegt laut §8 des Gaststättengesetzes. Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Schließungen können genau dieser sachliche Grund sein.

Die Erlaubnis zum Betrieb der Gaststätte erlischt demnach, wenn der Inhaber den Betrieb nicht innerhalb eines Jahres nach Erteilung der Erlaubnis begonnen oder seit einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat. Die Fristen können verlängert werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Aktuell folgen die Kommunen schrittweise der Empfehlung und erlassen derzeit entsprechende Allgemeinverfügungen. Daher empfehlen wir sich auf den jeweiligen kommunalen Informationsseiten zu erkundigen.