Neue Rechtsverordnung des Landes tritt in Kraft

Neue Rechtsverordnung des Landes tritt in Kraft
© G. Mönks Photografie / Adobe Stock

Maßnahmen der Landesregierung

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Landesregierung per Erlass umfangreiche Maßnahmen beschlossen.

Ob und inwiefern Ihr Unternehmen betroffen ist, erfahren Sie auf dem Portal der Landesregierung, das laufend aktualisiert wird.

Hier finden Sie die aktualisierte Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen ab dem 10. Juni 2021.

Neue Regelungen in drei Inzidenzstufen

Bei Inzidenzwerten von über 100, die es aktuell in Nordrhein-Westfalen nur noch in einer einzigen kreisfreien Stadt gibt, gelten wie bisher auch die Regelungen der Notbremse.
Bei Inzidenzwerten in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt von stabil unter 100 bis 50,1 gelten bereits seit dem 15. Mai zahlreiche Öffnungsschritte. Sie werden in der nun erfolgten Überarbeitung der Corona-Schutzverordnung der Stufe 3 zugeordnet und an einigen Stellen erweitert.

Die neue Stufe 2 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 50 bis 35,1.

Die neue Stufe 1 gilt für Kreise und kreisfreie Städte mit Inzidenzwerten von 35 oder weniger.

Die Zuordnung zu einer höheren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an drei aufeinanderfolgenden Kalendertagen überschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag. Die Zuordnung zu einer niedrigeren Inzidenzstufe erfolgt, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unterschritten wird, mit Wirkung für den übernächsten Tag. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) veröffentlicht für die Kreise und kreisfreien Städte die dort jeweils geltenden Inzidenzstufen und veränderte Einstufungen sowie deren Wirksamkeitsdatum sowie die für das Land geltende Inzidenzstufe täglich aktuell unter www.mags.nrw.de/inzidenzstufen.

In allen drei Stufen sind die Öffnungsschritte weiterhin an Schutzvorkehrungen geknüpft. Wie im Bundesinfektionsschutzgesetz festgelegt, stehen Geimpfte und Genesene (Immunisierte) negativ Getesteten gleich. Soweit für Zusammenkünfte und Veranstaltungen eine Höchstzahl zulässiger Personen oder Haushalte festgesetzt ist, werden immunisierte Personen nicht eingerechnet. Auch für Geimpfte und Genesene gelten jedoch weiterhin die allgemeinen Schutzmaßnahmen, etwa die Maskenpflicht.

Allgemeine Informationen zum Infektionsgeschehen sowie zu den Schutzmaßnahmen der Städte und Kreise finden Sie in der folgenden Grafik verlinkt.