IHK Mittlerer Niederrhein zum Bundesverkehrswegeplan

Viele Projekte, die für die Wirtschaft im Bezirk der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein wichtig sind, werden im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) aufgeführt – nur wenige haben aber eine Chance auf Realisierung. Das ist das Ergebnis einer Analyse des BVWP-Entwurfs, unter anderem durch die Mitglieder des IHK-Verkehrsausschusses. Entsprechend hat die IHK gegenüber dem Bundesverkehrsministerium Stellung genommen.

„Wir begrüßen den Ansatz, dem Erhalt und der Sanierung der bestehenden Verkehrsinfrastruktur und der Beseitigung von Engpässen den Vorrang zu geben“, erklärt IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. „Allerdings fehlt den Maßnahmen, die von der Wirtschaft am Niederrhein gemeldet wurden, der ausreichend hohe Dringlichkeitsstatus.“

Außerdem kritisiert der Hauptgeschäftsführer, dass einige Grundannahmen des BVWP von der tatsächlichen Entwicklung bereits überholt worden seien. Als Beispiel nennt er das Verkehrsaufkommen in den ZARA-Häfen (Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam). „Wir können nicht nachvollziehen, warum nicht mit aktuellen Daten gearbeitet wird.“ Schließlich dürfe man die Herausforderung, die in den kommenden Jahrzehnten infolge der Binnenentwicklung und durch die Umschlagssteigerung in den ZARA-Häfen auf die Region zukommt, nicht unterschätzen. „Deshalb müssen die Seehäfen mit den Hinterlandhubs, vor allem auch mit den Niederrheinhäfen, besser verknüpft werden“, erklärt Steinmetz. Entsprechend wichtig sei es für den Wirtschaftsraum, die Schienenverbindungen zwischen Köln und Kaldenkirchen zu stärken und den „Eisernen Rhein“ als Verbindung zwischen Duisburg, Neuss, Köln, Krefeld, Mönchengladbach und Antwerpen zu realisieren. Deshalb schlägt die IHK vor, die Teilprojekte „Zweigleisiger Ausbau des Abschnitts Dülken-Kaldenkirchen“ und „Rheydt Hbf-Rheydt-Odenkirchen“ in den „Vordringlichen Bedarf‘ einzustufen.

„Überhaupt nicht nachvollziehbar ist die einspurige ‚Viersener Kurve‘, die in den Entwurf eingebracht wurde“, so Steinmetz. Dieses Projekt ist aus Sicht der IHK unter anderem wegen zu hoher Kosten, zu geringer Leistungsfähigkeit und zu großer Widerstände nicht realisierbar. Entsprechend plädiert die IHK in ihrer Stellungnahme dafür, die „Viersener Kurve“ aus dem Entwurf zu streichen. Stattdessen spricht sie sich weiterhin für die Fortführung des „Eisernen Rheins“ entlang der A 52 bis zum Kreuz Neersen aus. Von dort aus könnte die Strecke entlang der A 44 bis zu den rheinischen Binnenhäfen geführt werden.

Kritisch sieht die IHK auch die Behandlung der Straßenbauprojekte. „Die Maßnahmen, die für unsere Region sehr wichtig wären, sind so eingestuft, dass man eine Realisierung in den kommenden Jahrzehnten nahezu ausschließen kann“, sagt der Hauptgeschäftsführer. „Unterm Strich erstrecken sich die Projekte, die eine reelle Chance haben, auf 12 Kilometer.“ Dabei sei die Verkehrslage auf der A 61, der A 52 und der A 44 schon heute besorgniserregend. „Wenn sich auf diesen wichtigen Verkehrsachsen in absehbarer Zeit nichts ändert, schadet das dem gesamten Wirtschaftsstandort“, betont Steinmetz. „Deshalb fordern wir den sechsspurigen Ausbau des gesamten Autobahnrings Mönchengladbach.“

Neben der schriftlichen Stellungnahme wird die IHK Mittlerer Niederrhein ihre Bedenken und Forderungen bei einem „Parlamentarischen Abend“ im Juli in Berlin verdeutlichen.