Steuererhöhungen sind das falsche Signal

Steuererhöhungen sind das falsche Signal
© IHK Mittlerer Niederrhein

Stand: 05.10.2018

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein appelliert an die Stadt Viersen, auf Steuererhöhungen zu verzichten. Gemäß des Haushaltsplanentwurfs möchte die Stadt zum Jahr 2019 die Gewerbe- und Grundsteuerhebesätze erhöhen. Die Grundsteuer soll um 45 auf 495 Punkte steigen, die Gewerbesteuer um 10 auf 460 Punkte. Die IHK hat in einem Schreiben an Bürgermeisterin Sabine Anemüller empfohlen, von diesen Erhöhungen abzusehen.

In den vergangenen Jahren hatte die IHK die Bemühungen der Stadt Viersen um einen ausgeglichenen Haushalt durchweg positiv begleitet. Die Anstrengungen der Stadt, trotz einer kritischen Haushaltslage auf Steuererhöhungen zu verzichten, waren bei der Wirtschaft sehr positiv wahrgenommen worden. „Die Stadt Viersen hat dies selbst in wirtschaftlich schwierigeren Jahren sehr gut gemeistert“, erklärt IHK-Hauptgeschäftsführer Jürgen Steinmetz. „Umso unverständlicher ist für uns, dass die Stadt gerade jetzt in einer Phase der Hochkonjunktur die Steuern erhöht.“

Verschiedene – auch größere – Unternehmen hatten in den vergangenen Jahren angekündigt, den Standort zu verlassen. Um dies zu kompensieren, ist es aus Sicht der IHK von großer Bedeutung, sich als wirtschaftsfreundlicher Standort zu positionieren. „Eine Steuererhöhung in wirtschaftlich guten Zeiten wird jedoch nicht als ein wirtschaftsfreundliches Signal wahrgenommen werden“, so Steinmetz. „Der Standort wird teurer und damit weniger attraktiv.“

Die IHK schlägt vor, bei der gemeinsamen Präsentation der Standortanalyse Viersen am 30. Oktober, 18 Uhr, in der Villa Marx darüber zu diskutieren, wie der Wirtschaftsstandort Viersen zukunftsfähig gemacht werden kann. Steinmetz bot der Bürgermeisterin und der Verwaltung die Unterstützung der IHK an.