Gemeinsam die Chancen des Strukturwandels nutzen

Gemeinsam die Chancen des Strukturwandels nutzen
© IHK Mittlerer Niederrhein

Stand: 15.03.2019

Welche Folgen hat der von der Bundesregierung für das Jahr 2038 geplante Ausstieg aus der Kohleverstromung für die Industrie in Nordrhein-Westfalen? Das war das Thema des ersten Parlamentarischen Abends der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern (IHK NRW) in Berlin. Mehr als 200 Vertreter aus Wirtschaft und Politik waren der Einladung in die NRW-Landesvertretung in der Bundeshauptstadt gefolgt. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Vorschläge der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Demnach ist der Ausstieg aus der Braunkohle mit einer Revisionsklausel verbunden. Sie legt fest, dass die Abschaltung von Kraftwerken davon abhängig gemacht wird, welche Fortschritte beim Ausbau von Leitungsnetzen, Speichern und Erneuerbaren Energien gemacht wurden. „Wir begrüßen es sehr, dass die Kommission sich vorgenommen hat, mit der Revisionsklausel für die Unternehmen Versorgungssicherheit zu gewährleisten – das war eine unserer wesentlichen Forderungen“, betonte Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein.

Volker Backs, Geschäftsführer der Hydro Aluminium Deutschland GmbH in Neuss, begrüßte es, dass nicht nur für die Energiewirtschaft, sondern für alle betroffenen Unternehmen Kompensationsmaßnahmen vorgesehen sind. „Die Industriestrompreise in Deutschland sind aktuell bereits die höchsten in Europa“, so Backs. „Die vorzeitige Reduzierung der Kohlekapazitäten wird insgesamt zu höheren Kosten führen. Daher ist eine Entlastung für die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe sehr wichtig.“

Für den Neusser Bundestagsabgeordneten Hermann Gröhe ist der Strukturwandel auch eine große Chance für das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt und den Niederrhein im Besonderen. „Wir können den Wandel nutzen, um einen Modernisierungsschub auszulösen.“ Dafür benötigen die Unternehmen allerdings Planbarkeit und Verlässlichkeit. „Daher sollten die Ergebnisse der Kommission jetzt nicht zerredet und infrage gestellt werden“, appellierte Gröhe. „Wenn alle an einem Strang ziehen, wird der Strukturwandel eine Erfolgsgeschichte.“

Auch Ministerpräsident Armin Laschet betonte in seinem Schlusswort, dass die Wende „anspruchsvoll, aber machbar“ sei. Nordrhein-Westfalen werde mit der Energiewende Maßstäbe definieren und durch die damit verbundenen Innovationen Wachstumsimpulse setzen. Die Menschen und die Unternehmen im ganzen Land hätten nun klare Perspektiven. Armin Laschet versprach, dass alle von der Kommission vorgesehenen Überprüfungspunkte des Kohleausstiegs eingehalten würden und die Energiewende damit immer wieder überprüfbar sei. Daher sei es wichtig, nun die Anforderungen des Industrie- und Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen bei den anstehenden Entscheidungen zu fixieren.

Bildtext: Sie trafen sich zum Gedankenaustausch beim Parlamentarischen Abend der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern (IHK NRW) in Berlin (v.l.): Jürgen Steinmetz (Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein), Armin Laschet (Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen), Volker Backs (Geschäftsführer der Hydro Aluminium Deutschland GmbH in Neuss) und Hermann Gröhe (Mitglied des Bundestages).                 
Foto: IHK